Politik

Wahl in Äthiopien auf Ende August verschoben

  • AFP - 14. Februar 2020, 17:27 Uhr
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Ministerpräsident Abiy Ahmed
Bild: AFP

In Äthiopien sollen Ende August landesweite Wahlen abgehalten werden. Die Wahlbehörde des Landes verschob den Wahltermin um knapp zwei Wochen auf den 29. August. Auch der neue Termin liegt inmitten der Regenzeit, was zu Problemen führen könnte.

In Äthiopien sollen Ende August landesweite Wahlen abgehalten werden. Die Wahlbehörde des Landes verschob den Wahltermin am Freitag um knapp zwei Wochen auf den 29. August. Auch der neue Termin liegt inmitten der Regenzeit, was zu logistischen Problemen führen könnte, da viele Straßen in dem Land dann unpassierbar sind. 

Die Wahlen sind für den äthiopischen Regierungschef und Friedensnobelpreisträger von 2019, Abiy Ahmed, von zentraler Bedeutung. Der 43-Jährige erhofft sich das Mandat für die von ihm geplanten weitreichenden politischen und wirtschaftlichen Reformen. 

Die Vorsitzende der Wahlbehörde, Birtukan Mideksa, ging auf die Bedenken ein: "Wir werden mit der nationalen Akademie  für Meteorologie zusammenarbeiten, um die Auswirkungen der Regenzeit auf den Wahlablauf abzumildern", sagte sie laut der regierungsnahen Rundfunkgesellschaft Fana. Zwei Oppositionsparteien hatten die Verschiebung der Wahl auf Ende August gefordert in der Hoffnung, dass die Niederschläge dann nicht mehr ganz so stark sind.

Abiy kam im April 2018 nach monatelangen Protesten an die Regierung und brach mit der autoritären Politik seiner Vorgänger: Er leitete eine Liberalisierung der Wirtschaft ein, ließ politische Gefangene frei, erlaubte Rebellengruppen die Rückkehr ins Land und ließ dutzende Vertreter aus Militär und Geheimdienst wegen mutmaßlicher Menschenrechtsverstöße festnehmen. 

Zudem schloss er mit dem jahrzehntelangen Erzfeind Eritrea ein Friedensabkommen. Dafür wurde Abiy im Dezember in Oslo der Friedensnobelpreis verliehen. Mit der politischen Öffnung brachen allerdings alte ethnische Konflikte in dem Vielvölkerstaat wieder auf.

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