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Pläne für Wiederbelebung von EU-Marinemission Sophia gescheitert

  • dts - 25. Januar 2020
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Eine Boje im Meer
dts

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Brüssel - Die Pläne für eine baldige Wiederbelebung der Marineoperation Sophia zur Überwachung eines UN-Waffenembargos in Libyen sind am Freitag bei einer außerordentlichen und geheimen Sitzung der zuständigen Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) gescheitert. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf hohe informierte EU-Diplomaten.

Demnach lehnten insbesondere Österreich und Italien einen Neustart der Sophia-Operation ab. Mehrere weitere Länder, wie Griechenland und Ungarn, zeigten ebenfalls Bedenken. Für die Wiederbelebung von Sophia wäre eine einstimmige Entscheidung notwendig gewesen. Als Grund für ihre Ablehnung nannte die Regierung in Wien laut EU-Diplomaten, dass durch die Rettung von Flüchtlingen, die notwendigerweise mit einer Aussendung von EU-Schiffen und der Überwachung des Waffenembargos einhergehen würde, ein vermehrter Zustrom von Flüchtlingen zu befürchten sei. Italien wiederum machte geltend, dass nur eine Überwachung des Waffenembargos auf See, wie sie das Mandat der Marineoperation Sophia vorsieht, allein nicht ausreiche. Erforderlich sei vielmehr auch eine intensive Überwachung der Land- und Luftwege. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte sich am Montag beim Treffen der EU-Außenminister in Brüssel für eine Wiederbelebung der Militärmission ausgesprochen. "Ich denke, wir sollten sie wieder aufleben lassen", sagte Borrell. Auch Außenminister Heiko Maas (SPD) unterstützte den Vorschlag. Seit April 2019 ist die EU nicht mehr mit Schiffen im Rahmen von Sophia im Einsatz, sondern beschränkt sich nur noch auf die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Grund dafür ist, dass die EU-Staaten sich nicht auf ein System zur Verteilung Geretteter einigen konnten.

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