Politik

EU-Kommission verstärkt Druck auf deutsche Autobauer

  • dts - 14. Dezember 2019
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EU-Kommission in Brüssel
dts

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Brüssel - Die EU-Kommission verstärkt den Druck auf die deutschen Autohersteller Daimler, Volkswagen und BMW wegen angeblicher Kartellabsprachen bei der Abgasreinigung. Die für Wettbewerb zuständige Vizepräsidentin Margrethe Vestager sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben): "Wir vermuten ein Foul-Spiel, als es darum ging, die optimale Technologie zur Emissionsreinigung einzusetzen oder nicht."

In dem 2018 eingeleiteten Kartellverfahren gegen die drei Autohersteller sei die Kommission "gut vorangekommen". Wann die Untersuchung abgeschlossen werden könne, ließ Vestager offen: "Ich weiß es nicht", sagte sie. Sie betonte, wenn die Kommission sicher sei, dass es sich um einen juristischen Fall handele, werde es ein "starker Fall" sein. "Deshalb braucht es Zeit, um die Dinge durchzugehen." In dem ungewöhnlichen Kartellverfahren drohen den Autoherstellern Strafen in Milliardenhöhe. Die EU-Kommission vermutet nach vorläufigen Ermittlungsergebnissen, dass die Unternehmen illegale Vereinbarungen zu Technologien der Abgasreinigung getroffen haben: Sie sollen sich bei der Einführung von SCR-Katalysatoren für Dieselmotoren und von Feinstaub-Partikelfiltern für Benzinmotoren unerlaubterweise abgesprochen haben. Vestager sagte, die Kommission höre den Unternehmen offen zu, sie hätten das Recht, sich zu verteidigen. Sie betonte aber, das Verfahren befinde sich nur auf der jetzigen Stufe, "weil wir starke Zweifel haben". Wenn die Unternehmen zum Beispiel in Sicherheitsfragen zusammenarbeiten würden, etwa bei automatischen Bremssystemen, und eine solche Zusammenarbeit würde den Verbrauchern zugute kommen, "dann würden sie nichts von uns hören", sagte Vestager. "Wir schalten uns ein, wenn wir feststellen, dass die Zusammenarbeit den Verbrauchern keinen Nutzen bringt - wie wir in diesem Fall vermuten."

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