Wirtschaft

Kretschmer will mehr Tempo beim Kohleausstieg

  • dts - 5. Dezember 2019
Bild vergrößern: Kretschmer will mehr Tempo beim Kohleausstieg
Heizkraftwerk
dts

.

Dresden - Unmittelbar vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Donnerstag in Berlin hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mehr Tempo beim Kohleausstieg gefordert. Seit dem Kohlekompromiss herrsche "viel Leerlauf", sagte Kretschmer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben).

Um nicht "noch mehr Zeit zu verlieren", müsse das Strukturstärkungsgesetz "unabhängig vom Kohleausstiegsgesetz verabschiedet werden", so der CDU-Politiker weiter. Mit der Umsetzung der im Gesetz vereinbarten Infrastrukturmaßnahmen müsse sofort begonnen werden. "Denn die Menschen in den Revieren brauchen endlich Sicherheit und Klarheit", so Kretschmer. Die Kohleverstromung soll 2038 enden.

Damit die betroffenen Regionen in den vier Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt den Strukturwandel meistern, sollen 40 Milliarden Euro bereitgestellt werden – so sieht es ein Entwurf der Bundesregierung für das sogenannte Strukturstärkungsgesetz vor. Sachsens Ministerpräsident warnte zugleich davor, am Kohlekompromiss zu rütteln. "Das Ganze ist ein Gesamtpaket, das man nicht wieder aufschnüren oder in einzelnen Punkten nachverhandeln kann", sagte Kretschmer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Weitere Meldungen

Mehr Gründungen größerer Betriebe von Januar bis September

Wiesbaden - Von Januar bis September 2019 sind in Deutschland knapp 94.200 Betriebe gegründet worden, deren Rechtsform und Beschäftigtenzahl auf eine größere wirtschaftliche

Mehr
Aktien von Saudi Aramco legen direkt nach Börsenstart um zehn Prozent zu

Der saudiarabische Ölgigant Aramco hat am Mittwoch einen glänzenden Start auf dem Börsenparkett hingelegt: Schon kurz nach Handelsbeginn an der Tadawul-Wertpapierbörse in Riad

Mehr
Paritätischer: Problem der Altersarmut viel größer als Grundrente

Berlin - Die Grundrente löst aus Sicht des Paritätischen Wohlfahrtsverbands nicht das Problem der Altersarmut. "Wenn die Grundrente so kommt, wie es jetzt diskutiert wird, haben

Mehr

Top Meldungen

VDMA und Siemens fordern Modernisierung der Ingenieursausbildung

Frankfurt/Main - Der Verband der Deutschen Maschinen- und Anlagenbauer (VDMA) und Siemens fordern von den Hochschulen eine modernere Ingenieursausbildung. "Sie müssen ihre Lehre

Mehr
Agrarministerium erwägt strengere Vorschriften für Tierhandel

Berlin - Das Bundesagrarministerium prüft strengere Vorschriften für den Handel mit Heim- und Wildtieren. Das geht es aus dem neuen Tierschutzbericht der Bundesregierung hervor,

Mehr
US-Notenbank Fed gibt Zinsentscheidung bekannt - Keine Veränderung erwartet

Die US-Notenbank Fed gibt am Mittwoch (20.00 Uhr MEZ) ihre Entscheidung über den Leitzins bekannt. Experten erwarten, dass die Federal Reserve den Zins nach drei Absenkungen in

Mehr