Finanzen

Vizekanzler pocht auf Grundrenten-Einigung

  • dts - 9. November 2019, 05:00 Uhr
Bild vergrößern: Vizekanzler pocht auf Grundrenten-Einigung
Senioren mit Rollstuhl
dts

.

Berlin - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) pocht auf eine Einigung bei der Grundrente an diesem Wochenende. "Wir dürfen das Problem nicht länger vertagen. Die Regierung muss das jetzt hinbekommen", sagte der Vizekanzler dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagsausgaben).

"Wer immer Vollzeit zum Mindestlohn gearbeitet hat, ist bislang als Rentner trotzdem auf staatliche Hilfe angewiesen. Das widerspricht jedem Leistungsgedanken." Auf die Frage, ob eine Fortsetzung der Großen Koalition ohne Grundrenten-Einigung vorstellbar sei, antwortete Scholz: "Eine Regierung ist kein Selbstzweck, sondern sie ist dazu da, das Land zu führen und die drängenden Probleme zu lösen." Der Vizekanzler äußerte sich zurückhaltend, was Forderungen aus der Union angeht, in Zusammenhang mit der Grundrente auch steuerliche Entlastungen für Unternehmen auf den Weg zu bringen, schloss ein solches Koppelgeschäft aber auch nicht aus. "Wir reden über Einkommen im Alter", so der SPD-Politiker. Es sei nicht klug, laufende Verhandlungen zu kommentieren. "Am Ende brauchen wir eine gute Lösung im Sinne aller Betroffenen."

Weitere Meldungen

Scheuer will Games-Branche nun doch fördern

Berlin - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will nun doch die Entwicklung von Computerspielen in Deutschland fördern. Das geht aus einem Auszug aus der

Mehr
Kritik an Scholz-Plänen zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts

Hannover - Der niedersächsische Finanzminister Reinhold Hilbers (CDU) hat die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Änderung des Gemeinnützigkeitsrechts bei

Mehr
Unions-Chefhaushälter äußert Finanzierungsvorbehalte gegen Grundrente

Berlin - Bei den Haushältern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion regt sich Widerstand gegen die geplante Finanzierung der Grundrente. "Die Finanzierung aus dem Bundeshaushalt ist

Mehr

Top Meldungen

IG-BCE-Chef beklagt desolate Lage der Windkraftbranche

Hannover - Der Chef der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, hat die desolate Lage der Windkraftbranche in Deutschland beklagt, was nicht

Mehr
Schlichtung vereinbart: Vorerst keine weiteren Streiks bei Lufthansa

Frankfurt/Main - Die Flugbegleitergewerkschaft UFO und die Deutsche Lufthansa haben sich auf eine Schlichtung geeinigt. Für die Dauer der Schlichtung gelte "eine absolute

Mehr
Europcar startet in den USA durch


Die Europcar Mobility Group hat US-Mietwagenanbieter Fox Rent A Car zu 100 Prozent übernommen. Dies sei ein Meilenstein bei der Umsetzung der strategischen Roadmap "SHIFT

Mehr