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Habeck und Spitz fordern Facebook-Alternative aus Rundfunkgebühren

  • dts - 8. November 2019, 16:13 Uhr
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Berlin - Grünen-Chef Robert Habeck und der Grünen-Netzpolitiker Malte Spitz haben sich für die Schaffung einer europäischen Medienplattform als Alternative zu Seiten wie Facebook und YouTube ausgesprochen. "Wir nutzen Facebook, Twitter, YouTube inzwischen wie Anbieter einer öffentlichen Infrastruktur", schreiben Habeck und Spitz in einem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online.

In Wahrheit handele es sich "aber um profitorientierte, milliardenschwere Unternehmen, deren Erfolg auf der Macht beruht, massiven Einfluss auf die öffentliche Meinung, die politische Willensbildung, das gesellschaftliche Miteinander und die öffentliche Informationsvermittlung zu nehmen", so die beiden Grünen-Politiker weiter. Der tatsächliche Preis dieser Entwicklung sei "unsere demokratische Verfasstheit", kritisieren Habeck und Spitz. Die datengetriebenen, werbebasierten Geschäftsmodelle von kommerziellen Plattformen veränderten "unser Verhalten, unsere demokratischen Prozesse und unsere Gesellschaft. Und das nicht immer zum Besseren".

Es brauche Alternativen, nämlich "eine europäische Medienplattform als werbefreier, öffentlicher Raum der digitalen Kommunikation", schreiben die beiden Grünen-Politiker weiter. Ihnen schwebt eine Plattform vor, deren Ziel nicht sein solle, Gewinne zu maximieren, sondern hochwertige Inhalte zugänglich zu machen und Menschen zu vernetzen. Auf dem freien Markt sei eine neu gegründete Plattform jedoch im Nachteil. Habeck und Spitz wollen sie unabhängig von nationalen oder europäischen Haushalten finanzieren und dazu für Deutschland auf "einen relevanten Anteil der Finanzierung aus dem Rundfunkbeitrag" zurückgreifen.

"Klare Vorgabe ist die Unabhängigkeit von Politik und politischer Einflussnahme, um die Fehler des bisherigen deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht zu wiederholen und die Stärken im europäischen Verbund zusammenführen", schreiben die beiden Grünen-Politiker weiter. Die Medieninhalte sollten demnach vor allem aus den schon vorhandenen öffentlich-rechtlichen Angeboten stammen. Die Plattform solle aber auch zur sicheren Alternative für die Kommunikation etwa von Schulklassen und Vereinen werden. "Die neue Plattform unterliegt nicht der Marktlogik von Aufmerksamkeit durch Zuspitzung", schreiben Habeck und Spitz in dem Gastbeitrag für das Nachrichtenportal T-Online. Stattdessen stärke sie "die europäische Öffentlichkeit".

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