Politik

Juncker sieht "Höhe- und Tiefpunkte" in seiner Amtszeit

  • dts - 22. Oktober 2019, 12:00 Uhr
Bild vergrößern: Juncker sieht Höhe- und Tiefpunkte in seiner Amtszeit
Jean-Claude Juncker
dts

.

Straßburg - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat eine gemischte Bilanz seiner Amtszeit gezogen. "Während meiner Amtszeit gab es Höhe- und Tiefpunkte", sagte er am Dienstag in seiner Abschiedsrede im EU-Parlament in Straßburg.

Zum Beispiel sei es nicht gelungen, die Wiedervereinigung Zyperns voranzutreiben. Dabei scheine Zeit verloren gegangen zu sein. Zudem sei es trotz Anstrengungen nicht gelungen, ein Abkommen mit der Schweiz zu schließen. Auch die europäische Bankenunion sei nicht vollendet worden, so Juncker.

Der EU-Kommissionspräsident sprach aber auch von einer positiven Entwicklung. "Bei meinem Amtsantritt 2014 war Europa geschwächt", sagte er. Es habe Bruchlinien in der Solidarität gegeben. Europa sei ein "ungeliebtes Gebilde" gewesen und habe sich am "Scheideweg" befunden.

In den vergangenen Jahren haben man das Wachstum angekurbelt und viele neue Arbeitsplätze geschaffen. Juncker hob in seiner Rede unter anderem die Lösung der Griechenland-Krise als Erfolg hervor. Der Luxemburger ist seit dem 1. November 2014 Präsident der EU-Kommission. Ursprünglich sollte Ursula von der Leyen (CDU) zum 1. November 2019 seine Nachfolge antreten, der Start der neuen EU-Kommission war zuletzt aber verschoben worden. Bis von der Leyen im Amt ist, bleibt Juncker Kommissionschef.

Weitere Meldungen

BMI will unerlaubte Migration mit Sozialleistungsausschluss bekämpfen

Berlin - Der Plan des Bundesinnenministeriums (BMI) für eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) sieht strenge Maßnahmen gegen unerlaubte Weiterwanderung

Mehr
Außenminister Maas fordert Ende der "Selbstbeschäftigung" in der EU

Berlin - Bundesaußenminister Heiko Maas fordert ein Ende der "Selbstbeschäftigung" innerhalb der Europäischen Union. "Nach den schier endlosen Verhandlungen über den Brexit muss

Mehr
Bericht: Frankreich fordert Stärkung der EU-Beistandsklausel

Brüssel - Frankreich fordert die Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf, die Verteidigungsbereitschaft der EU zu verbessern, um unabhängiger vom Schutz der NATO zu werden.

Mehr

Top Meldungen

Laschet stärkt Bundeswirtschaftsminister im Windrad-Streit den Rücken

Berlin - In der Debatte um die neue Abstands-Regel für Windräder von Wohngebäuden hat sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hinter

Mehr
Nebraskas Gouverneur verteidigt Handelspolitik von Trump

Düsseldorf - Nebraskas Gouverneur Pete Ricketts hat die Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump verteidigt. "Sie müssen wissen, dass China für Nebraska immer schon ein sehr

Mehr
Renault lässt sich bei Wahl des Vorstandschefs Zeit

Boulogne-Billancourt - Renault möchte bei der Wahl des künftigen Vorstandschefs "nichts überstürzen". Das sagte Jean-Dominique Senard, der Verwaltungsratsvorsitzende des

Mehr