Politik

Barley: Verspäteter Start der neuen EU-Kommission möglich

  • dts - 13. Oktober 2019, 13:25 Uhr
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EU-Kommission in Brüssel
dts

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Brüssel - Die neue EU-Kommission unter Leitung von Ursula von der Leyen (CDU) wird nach Einschätzung von Parlaments-Vizepräsidentin Katarina Barley (SPD) möglicherweise erst mit Verspätung starten und nicht wie geplant am 1. November. "Ob der Zeitplan, die Kommission in der nächsten Sitzungswoche des Parlaments zu wählen, eingehalten werden kann, ist momentan noch nicht absehbar", sagte Barley den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben).

Sie fügte hinzu: "Das ist für mich kein Grund zur Sorge, sondern eher Ausdruck eines starken Parlaments". Hintergrund ist, dass drei der 26 Kommissars-Kandidaten die Anhörungen im EU-Parlament nicht überstanden haben - die Kandidaten aus Ungarn, Rumänien und Frankreich. Nur von Ungarn gibt es inzwischen einen offiziellen Ersatzkandidaten. Barley sagte, die Einhaltung des ursprünglichen Zeitplans hänge davon ob, "wen die Länder nominieren, deren Kandidaten abgelehnt wurden, und wie dann deren Anhörungen laufen."

Die obligatorische Abstimmung im EU-Parlament über die Kommission war eigentlich für die nächste Sitzungswoche vom 21. bis 24. Oktober vorgesehen. Kommt das Votum dann nicht zustande, wäre eine Abstimmung frühestens in der nächsten Sitzungswoche Mitte November möglich. Die Vizepräsidentin sagte den Funke-Zeitungen, es sei "eine gute Sache", dass das EU-Parlament bei den Kandidaten für die Kommissionsposten genau hinschaue. "Das ist Ausdruck einer lebendigen europäischen Demokratie."

Nur wenige nationale Parlamente hätten ein solches eingehendes Prüfungsrecht für Regierungsämter.

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