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Maas weist Kritik an Treffen mit Hongkonger Demokratie-Aktivisten Wong zurück

  • AFP - 12. September 2019, 15:32 Uhr
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Maas (r) mit seinem Kollegen Dimitrov aus Nordmazedonien
Bild: AFP

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sein Treffen mit dem Hongkonger Demokratie-Aktivisten Joshua Wong in Berlin gegen Kritik aus Peking verteidigt. Er werde sich auch künftig mit Menschenrechtsanwälten und Aktivisten treffen, erklärte Maas.

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sein Treffen mit dem Hongkonger Demokratie-Aktivisten Joshua Wong in Berlin gegen Kritik aus Peking verteidigt. Er werde sich auch künftig mit Menschenrechtsanwälten und Aktivisten treffen, bekräftigte Maas am Donnerstag in Berlin. Auch Wong wies Kritik an seinem Treffen mit Maas zurück: "Ich glaube nicht, dass eine kurze Unterhaltung mit dem Außenminister ein Beleg für eine Einmischung ist", sagte er der "Zeit".

Maas hatte Wong am Montag in Berlin getroffen. Peking hatte dies scharf kritisiert und von einer "Respektlosigkeit" gegenüber der Souveränität Chinas und einer Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas gesprochen. Aus Verärgerung über die deutsche Hongkong-Politik bestellte Peking zudem den deutschen Botschafter in China ein.

Maas sagte dazu am Donnerstag, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Peking sei, treffe sie auch Menschenrechtsanwälte und Aktivisten. "Wenn ich in Peking bin, tue ich das auch. Wenn ich in Berlin bin, tue ich das genauso und daran wird sich auch nichts ändern", sagte er nach einem Treffen mit dem Außenminister der Republik Nordmazedonien, Nikola Dimitrov.

Die "grundsätzliche Position" der Bundesregierung zu dem von China 1997 zugesicherten Prinzip "Ein Land - zwei Systeme" für Hongkong sei "unverändert", sagte Maas. "Wir unterstützen die Rechte, die Hongkong im Rahmen dieser chinesische Politik genießt", betonte Maas. Dazu gehöre, dass "diejenigen, die in Hongkong demonstrieren, auch ihre Meinung auf der Straße äußern können".

Wong hob im Gespräch mit der "Zeit" mit Blick auf sein Treffen mit Maas hervor, die Demokratisierung Hongkongs sollte nicht bloß eine innere Angelegenheit sein. "Ich glaube, die Welt muss die Demokratisierung in Hongkong unterstützen." In Anspielung auf die Forderung der Protestierenden nach freien Wahlen sagte er: "Wir kämpfen für universelle Werte, nicht für die eines bestimmten Landes, sondern für die der ganzen Welt."

Wong kündigte an, die Proteste würden mindestens bis zum 1. Oktober fortgesetzt, dem 70. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik China. "Wie Peking dann reagieren wird, ist entscheidend." Er hoffe auf Veränderungen.

In Hongkong demonstrieren seit Juni regelmäßig zehntausende Menschen für ihre demokratischen Grundrechte, es gab Protestmärsche mit Millionen von Teilnehmern. Anfangs richtete sich der Protest gegen ein geplantes Gesetz, das Überstellungen von Verdächtigen an Festland-China vorsah. Unter dem Druck der Kundgebungen zog die Hongkonger Regierung das Gesetz komplett zurück. 

Mittlerweile richten sich die Proteste aber generell gegen die pekingtreue Führung in Hongkong. Die Demonstranten fordern den Rücktritt der Hongkonger Regierungschefin Lam, eine unabhängige Untersuchung der Polizeigewalt, eine Amnestie für die Festgenommenen sowie freie Wahlen. 

Zuletzt kam es immer wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Demonstranten. Auch wuchs die Sorge vor einem Militäreinsatz Chinas.

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