Politik

Söder kritisiert SPD im Streit um von der Leyen

  • dts - 18. Juli 2019
Bild vergrößern: Söder kritisiert SPD im Streit um von der Leyen
Markus Söder
dts

.

München - Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder hält es für ausgeschlossen, dass die Große Koalition in Berlin nach dem Eklat um die Nichtwahl Ursula von der Leyens (CDU) durch die deutschen EU-Abgeordneten der SPD zur Tagesordnung übergeht. "Die SPD muss jetzt ernsthaft klären, was sie will. Hin und her geht nicht. Das Verhalten in Brüssel war blamabel und lässt einen ratlos zurück", sagte Söder der "Bild-Zeitung" (Donnerstagsausgabe).

Die SPD müsse zeigen, "dass sie regieren will", so der bayerische Ministerpräsident weiter. Auf die Frage, wie lange das Regierungsbündnis in Berlin noch halte, antwortete er: "Das liegt zunächst an der SPD. Bis Jahresende erwarte ich endlich eine Klärung", sagte Söder.

Weitere Meldungen

Maas warnt Brasilien vor Scheitern des EU-Mercosur-Abkommens

Berlin - Angesichts der verheerenden Waldbrände im Amazonas-Gebiet warnt Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) den brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro vor wirtschaftlichen

Mehr
Europol klagt über Handel mit falschen Pässen

Den Haag - Das Internet bietet Schleusern diskrete Möglichkeiten, ihre Kunden rasch und illegal mit Reisedokumenten zu versorgen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen

Mehr
Merz will Änderung des G7-Formats: "G2 oder G3 ist die Frage"

Berlin - Vor dem G7-Gipfel in Frankreich hat der Unions-Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz eine Fortentwicklung des internationalen Konferenzformats ins Gespräch gebracht. "G7

Mehr

Top Meldungen

SPD-Konzept zur Vermögensteuer: Beifall von der Linkspartei

Berlin - Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat das SPD-Konzept zur Wiedereinführung einer Vermögensteuer grundsätzlich gutgeheißen. "Dass die SPD auch endlich

Mehr
Ex-Steuerabteilungsleiter will Soli-Abschaffung ab 2020

Berlin - Der frühere Abteilungsleiter Steuern im Bundesfinanzministerium, Michael Sell, hält die Erhebung des Soli ab dem kommenden Jahr "in jeder Form für nicht gerichtsfest".

Mehr
EZB-Entscheid: Bundesbankpräsident warnt vor "Aktionismus"

Frankfurt/Main - Knapp drei Wochen vor der mit Spannung erwarteten Entscheidung der Europäischen Zentralbank (EZB) über mögliche weitere Zinssenkungen oder Anleihekäufe hat

Mehr