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Europäische Staaten rufen im Iran-Streit zur Deeskalation auf

  • dts - 14. Juli 2019, 17:30 Uhr
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Iran
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Berlin/Paris/London - Im Streit über das Atomabkommen mit dem Iran (JCPoA) haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien zur Deeskalation aufgerufen. "Wir sind der Auffassung, dass es an der Zeit ist, verantwortungsvoll zu handeln und nach einem Weg zu suchen, der Eskalation der Spannungen ein Ende zu setzen und den Dialog wieder aufzunehmen", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der Staats- und Regierungschefs der drei Länder, die am Sonntagnachmittag veröffentlicht wurde.

Die Risiken seien aktuell dergestalt, dass alle Beteiligten innehalten und die möglichen Konsequenzen ihres Handelns bedenken müssten. Zuletzt habe man mehrere diplomatische Initiativen lanciert, um zu Deeskalation und Dialog beizutragen. Dafür seien von allen Seiten "Zeichen des guten Willens" dringend nötig. "Auch wenn wir den JCPoA weiterhin unterstützen, so hängt seine Fortführung doch davon ab, dass Iran seinen Verpflichtungen uneingeschränkt nachkommt", so die Staats- und Regierungschefs weiter.

Man rufe den Iran dazu auf, seine jüngsten Entscheidungen in diesem Zusammenhang rückgängig zu machen. "Außerordentlich besorgt" sei man zum Beispiel über die Entscheidung des Irans, über die erlaubten Grenzwerte hinaus Uran anzureichern und mengenmäßig zu lagern. "Auf der Suche nach einer Lösung werden wir unseren aktiven Einsatz gegenüber allen interessierten Parteien im Interesse der Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit weiter fortsetzen", kündigten die Staats- und Regierungschefs an. Das Atomabkommen von Wien war im Juli 2015 geschlossen worden und im Januar 2016 in Kraft getreten.

Im Gegenzug zum Verzicht auf die Entwicklung von Atomwaffen sollten die westlichen Sanktionen gegen den Iran aufgehoben werden. Zuletzt hatten sich die USA allerdings aus dem Atomabkommen zurückgezogen und die Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt. Die restlichen Unterzeichnerstaaten wollten das Abkommen ohne die USA fortsetzen. Mit der Zweckgesellschaft INSTEX wollten die EU-Mitgliedsländer Deutschland, Frankreich und Großbritannien US-Wirtschaftssanktionen umgehen. Die Rettungsversuche waren bisher allerdings nicht effektiv.

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