Politik

Weber: Sozialdemokraten und Liberale schuld an Schwächung des EU-Parlaments

  • AFP - 13. Juli 2019, 04:44 Uhr
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EVP-Fraktionschef Weber
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Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber hat den Sozialdemokraten und Liberalen eine Mitschuld am Machtverlust des Europaparlaments im Kampf um die EU-Kommissionsspitze gegeben.

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber hat den Sozialdemokraten und Liberalen eine Mitschuld am Machtverlust des Europaparlaments im Kampf um die EU-Kommissionsspitze gegeben. "Die Tatsache, dass Sozialdemokraten und Liberale im Europaparlament nicht den Führungsanspruch der stärksten Partei, nämlich der EVP, akzeptiert haben, hat das Parlament geschwächt", sagte Weber im Interview mit der Mediengruppe "Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung" (Samstagsausgaben). Dies sei eigentlich eine "Selbstverständlichkeit im demokratischen Miteinander". 

Die Fraktionen im EU-Parlament und der EU-Rat hatten nach der Europawahl um die Nominierung eines Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten gerungen. Weil Webers konservative EVP als stärkste Fraktion aus der Wahl hervorgegangen war, reklamierte der Niederbayer den Posten an der Kommissionsspitze für sich. Allerdings konnte er sich keine ausreichende Unterstützung sichern. In der Folge nominierten die Staats- und Regierungschefs der EU Ursula von der Leyen (CDU) als neue EU-Kommissionspräsidentin. Das Europaparlament muss den Personalvorschlag billigen, die Abstimmung ist für Dienstagabend angesetzt. 

Der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe) sagte Weber, er sei nach seiner Niederlage im Rennen um den EU-Kommissionsvorsitz "noch immer tief enttäuscht". "Was weh tut, ist die persönliche Diskreditierung, die ich erfahren habe", sagte der CSU-Politiker.

Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto kündigte indes an, dass die Abgeordneten seiner Fidesz-Partei von der Leyen trotz großer Meinungsunterschiede in der Flüchtlingspolitik wählen würden.  "Wir werden sicherlich Diskussionen haben, das ist richtig, aber was ich auch weiß, ist: Ursula von der Leyen respektiert die Mitgliedsstaaten", sagte Szijjarto. Er kündigte zudem an, Ungarn werde die EU "künftig noch stärker dazu drängen, die Migration in die EU zu stoppen".

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