Brennpunkte

Grüne sehen keinen Rückweg für von der Leyen

  • dts - 13. Juli 2019, 03:00 Uhr
Bild vergrößern: Grüne sehen keinen Rückweg für von der Leyen
Ursula von der Leyen
dts

.

Berlin - Die Grünen sehen keine Möglichkeit für Ursula von der Leyen (CDU), Verteidigungsministerin zu bleiben, wenn das EU-Parlament sie als Kommissionspräsidentin ablehnt. "Das Verteidigungsministerium kann kein Plan B sein", sagte der Grünen-Wehrexperte Tobias Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

"Sollte das Europäische Parlament von der Leyen nicht als Kommissionpräsidentin bestätigen, käme sie politisch schwer beschädigt nach Berlin zurück". Es sei für ihn "schwer vorstellbar", dass sie die Rolle als Verteidigungsministerin weiter ausführe wie bisher. Von der Leyen lasse eine Bundeswehr zurück, "der sie ihren Stempel mit Licht und Schatten aufgedrückt hat", bilanzierte Lindner. Die Ministerin müsse sich zurechnen lassen, dass ihr Führungsstil "zu einer Verantwortungsdiffusion im Ministerium und in der Bundeswehr" geführt habe. Bei Fehlern wie bei der Gorch Fock oder in der Berateraffäre, ließen sich keine klaren Verantwortlichkeiten feststellen. Von der Leyen hätte sie hier mehr Klarheit einfordern müssen. Der Grünen-Politiker: "Der Zustand des Hauses spiegelt wider, dass die Ministerin selber darauf bedacht war, sich von Entscheidungen zu distanzieren und Entscheidungswege so zu verschleiern, dass unklar ist, wer sie eigentlich getroffen hat." Von ihren Ankündigungen sei bei weitem nicht alles umgesetzt worden, kritisierte Lindner.

"Ihre Trendwenden mögen in eine Richtung zeigen, aber es ist weder signifikant mehr Personal vorhanden, noch ist die Einsatzbereitschaft der Truppe zufriedenstellend." Sie habe allerdings für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Dienst gesorgt und den Etat von Jahr zu Jahr erhöht.

Weitere Meldungen

Demonstranten und Regierung in Ecuador nehmen erste Gespräche auf

Nach tagelanger Gewalt in Ecuador haben Staatschef Lenín Moreno und Indigenen-Vertreter Gespräche für einen Ausweg aus der Krise aufgenommen. Moreno traf am Sonntagnachmittag

Mehr
Medien: Zahl der Toten nach Taifun "Hagibis" in Japan auf 35 gestiegen

Durch den verheerenden Taifun "Hagibis" sind in Japan Medienberichten zufolge mindestens 35 Menschen ums Leben gekommen. Elf weitere Menschen würden noch vermisst, berichteten

Mehr
Kelber warnt vor Ausweitung der Verfassungsschutzbefugnisse

Berlin - Der Bundesdatenschutzbeauftragte, Ulrich Kelber (SPD), hat nach dem Anschlag in Halle Überlegungen kritisiert, die Befugnisse der Sicherheitsbehörden zulasten des

Mehr

Top Meldungen

DIHK sieht Teileinigung zwischen USA und China skeptisch

Berlin - Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat sich skeptisch zu der am Freitag verkündeten Teileinigung im amerikanisch-chinesischen Handelsstreit geäußert.

Mehr
Otto-Gruppe will sich verstärkt um Schuldenabbau bemühen

Hamburg - Die Otto-Gruppe will sich verstärkt um den Abbau ihrer Schulden bemühen. Das sagte Vorstandschef Alexander Birken dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe). "Wir

Mehr
Wurst-Skandal führt zu scharfen Kontrollen bei Herstellern

Berlin - Der Skandal um gefährliche Keime in Wurstwaren und ein umfangreicher Rückruf von Frischmilch werden voraussichtlich zu einer Verschärfung der Qualitätskontrollen bei

Mehr