Politik

Lindner: Liberalen-Zustimmung für von der Leyen "offen"

  • dts - 13. Juli 2019, 03:00 Uhr
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Christian Lindner
dts

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Berlin - Die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) kann nach den Worten von FDP-Chef Christian Lindner nicht auf die Stimmen der Liberalen im Europäischen Parlament zählen. "Ob die Liberalen sie wählen werden, erscheint mir zum jetzigen Zeitpunkt offen", sagte Lindner den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

"Entscheidend wird sein, ob sie bei den Inhalten für mehr Klarheit sorgt." Bisher sei von der Leyen "unklar und wolkig" geblieben. Die EU-Regierungschefs hätten "von der Leyen aus dem Hut gezaubert, die im Europawahlkampf keine Rolle gespielt und die mit der Bundeswehr eine Hypothek hat", kritisierte Lindner. So ein Verfahren dürfe sich nicht wiederholen.

Im Übrigen hätte er "lieber einen Vertreter der deutschen Stabilitätspolitik an der Spitze der Europäischen Zentralbank gesehen", so der FDP-Chef, als von der Leyen an der Spitze der Kommission.

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