Wirtschaft

Kohleausstieg: Scholz weist Söders Vorschlag zurück

  • dts - 26. Juni 2019, 05:00 Uhr
Bild vergrößern: Kohleausstieg: Scholz weist Söders Vorschlag zurück
Ruhrgebiet
dts

.

Berlin - Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder zurückgewiesen, den Kohleausstieg auf das Jahr 2030 vorzuziehen. "Ich verstehe diesen Vorschlag nicht", sagte Scholz den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben).

Im Frühjahr habe man einen "ganz breiten gesellschaftlichen Kompromiss" erzielt. "Da haben Umweltverbände, Gewerkschaften, Wirtschaft und Politik gemeinsam einen Ausstiegspfad bis spätestens 2038 vereinbart. Dieses Datum ist realistisch, es gibt allen Beteiligten Planungssicherheit. Der Wert dieser Einigung kann nicht hoch genug eingeschätzt werden", so der Vizekanzler weiter.

Die Klimafrage sei zentral für den Fortbestand der Großen Koalition. "Die Zeit der großen Reden ist vorbei, jetzt geht es um konkrete Taten", so der Finanzminister. Im Bereich der Wärmedämmung seien weitergehende Maßnahmen notwendig. "Eine Reihe von bereits existierenden Förderprogrammen wird kaum genutzt, weil sich die Politik bisher nicht getraut hat, klare Regeln festzulegen. Das muss sich ändern", sagte Scholz den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland".

Man brauche "konkrete Vorschriften für die Senkung der CO2-Emission, um Klarheit zu schaffen, verbunden mit einer finanziellen Förderung", so der SPD-Politiker weiter.

Weitere Meldungen

Bericht: Halloren plant Einstieg ins Immobiliengeschäft

Halle - Die Halloren Schokoladenfabrik plant einen Einstieg ins Immobiliengeschäft. Auf der Hauptversammlung am 30. August in Halle (Saale) werde eine Satzungsänderung

Mehr
Zuckerwirtschaft fürchtet um ihre Existenz

Berlin - Zuckerfabriken und Rübenbauern sehen ihre wirtschaftliche Zukunft bedroht. Hans-Jörg Gebhard, Vorstandsvorsitzender der Wirtschaftlichen Vereinigung Zucker (WVZ)

Mehr
Glyphosat-Klagen: Bayer-Aufsichtsrat sieht keine raschen Vergleiche

Leverkusen - Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und Aufsichtsrat bei dem Chemiekonzern Bayer, Reiner Hoffmann, rechnet nicht mit schnellen Vergleichen bei den

Mehr

Top Meldungen

DGB-Chef will Boni für Gewerkschaftsmitglieder

Berlin - Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, fordert Boni für Gewerkschaftsmitglieder. "Wir fordern, dass Firmen künftig bei Tarifabschlüssen Boni

Mehr
DIHK sieht trotz Konjunktureintrübung keinen Grund zur "Panik"

Trotz Anzeichen einer Eintrübung der Konjunktur hat der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) vor "Panik" gewarnt. "Die Konjunktur in Deutschland steht unter Druck",

Mehr
Rufe nach vollständigen Regierungsumzug nach Berlin werden lauter

Brüssel - Als Konsequenz der Debatte um Inlandsflüge fordern Politiker mehrerer Fraktionen im Bundestag das Ende der Teilung des Regierungssitzes zwischen Berlin und Bonn. "Im

Mehr