Motor

EuGH stoppt Pkw-Maut

  • ampnet - 18. Juni 2019, 13:00 Uhr

.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat heute die geplante Pkw-Maut in Deutschland gestoppt. Die EU-Kommission hatte vor drei Jahren nach langem Hin und Her ihre Zustimmung zu den Plänen der Bundesregierung signalisiert. Daraufhin hatte Österreich als Nachbarland mit hohen Pendlerströmen geklagt. Die Richter folgten der Einschätzung, dass die vorgesehene Entlastung deutscher Pkw-Fahrer über Nachlässe bei der Kfz-Steuer eine indirekte Diskriminierung von Bürgern anderer EU-Länder darstelle. Zudem seien die deutschen Maut-Pläne nicht mit dem freien Waren- und Dienstleistungsverkehr innerhalb der Europäischen Union vereinbar, so der EuGH.

Für den Verband der Autombilindustrie kommt das Urteil nach eigenen Angaben überraschend. Der VDA zähle jetzt darauf, dass die Bundesregierung ihr Versprechen einhält und es nach diesem Urteil zu keiner Mehrbelastung für die Halter von in Deutschland zugelassenen Pkw komme, teilte der Branchenverband mit. Die Bundesregierung habe von Anfang an betont, dass deutsche Autofahrer in Zusammenhang mit einer Pkw-Maut nicht zusätzlich belastet würden.

Der ADAC fordert vom Bund nun den vollständigen Verzicht auf die Infrastrukturabgabe. Nach wie vor müsse das Versprechen gelten, dass kein deutscher Autofahrer durch eine Maut zusätzlich finanziell belastet werde. (ampnet/jri)

Weitere Meldungen

Skoda sponsert die Kassel Huskies

Skoda Deutschland übernimmt von VW die Aktivierung des Sponsorings beim Eishockey-Club Kassel Huskies. Im Heimatland Tschechien wird Eishockey als Nationalsport Nummer eins

Mehr
Einfallsreichtum der Automobil-Ingenieure bleibt ungebrochen

Das Center of Automotive Management (CAM) in Bergisch Gladbach bewertet seit 2005 die Innovationen globaler Automobilhersteller. Für das Jahr 2018/19 wurden insgesamt 1329

Mehr
Ratgeber: Kinder und Jugendliche im Auto richtig angurten

Jeden Tag kommen weltweit rund 300 Kinder unter 15 Jahren bei Verkehrsunfällen ums Leben. In Deutschland ist die Zahl der getöteten Kinder 2018 auf 79 gestiegen (2017: 61) und

Mehr

Top Meldungen

Iran stoppt westliche Tanker

Teheran - Der Iran hat am Freitag vorübergehend zwei westliche Tanker in der Straße von Hormus gestoppt. Zunächst wurde die unter britischer Flagge und zu einem schwedischen

Mehr
Wohnungswirtschaft fordert Fernwärme-Reform

Berlin - Die Bau- und Wohnungswirtschaft drängt auf eine Liberalisierung des Fernwärmemarkts. Das Regelwerk für die Branche sei "veraltet" und müsse "dringend überarbeitet

Mehr
Frankreichs Finanzminister fordert neuen Wachstumspakt für Europa

Paris - Der französische Finanzminister Bruno Le Maire hat die künftige Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, aufgefordert, Europa wirtschaftlich und politisch zu

Mehr