Lifestyle

Millionen Mahnverfahren gegen Arbeitslose

  • dts - 18. Juni 2019, 05:00 Uhr
Bild vergrößern: Millionen Mahnverfahren gegen Arbeitslose
Jobcenter in Halle
dts

.

Berlin - Jobcenter und Arbeitsagenturen haben im vergangenen Jahr in mehr als 6,5 Millionen Fällen wegen Rückzahlungsforderungen Mahnverfahren gegen Arbeitslose eingeleitet. Das geht aus der Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" in ihren Dienstagausgaben berichten.

Demnach gab es im vergangenen Jahr 5,7 Millionen Mahnverfahren, bei denen es um Rückforderungen mit Blick auf Hartz-IV-Leistungen ging. In 705.566 ging es um die Rückzahlung von zuviel gezahltem Arbeitslosengeld I. Was Hartz IV angeht, beziehen sich die Angaben lediglich auf die von Kommunen und Bundesagentur von Arbeit gemeinsam betriebenen Jobcenter. Rückforderungen können erforderlich werden, wenn Leistungen vorläufig gezahlt werden, sich dann aber im Nachgang herausstellt, dass kein Anspruch auf Leistungen besteht. Das kann etwa der Fall sein, wenn es in einer Bedarfsgemeinschaft doch noch andere Einkommen gibt.

Eine andere Möglichkeit ist, dass notwendige Bescheinigungen etwa vom letzten Arbeitgeber fehlen. Nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums beliefen sich die Rückforderungen bei Hartz IV im vergangenen Jahr auf 2,59 Milliarden Euro – knapp sieben Prozent mehr als 2017. Im Bereich der Arbeitslosenversicherung ("Arbeitslosengeld I") waren es rund 485 Millionen Euro. Laut Regierungsantwort haben die 303 von Bundesagentur und Kommunen gemeinsam betriebenen Jobcenter 2018 insgesamt 20,34 Millionen Hartz-IV-Bescheide ausgestellt. Keine Angaben liegen für jene 104 Jobcenter vor, die von den Kommunen allein betrieben werden.


Weitere Meldungen

Forsa: Union und FDP gewinnen - Grüne und AfD verlieren

Berlin - Die Union hat in der neuesten Forsa-Umfrage in der Wählergunst zugelegt. Laut der Erhebung des Meinungsforschungsinstituts für RTL und n-tv, die am Samstag

Mehr
Zum 50. Jahrestag der Mondlandung mehr Anstrengungen für Raummissionen angemahnt

Zum 50. Jahrestag der ersten Mondlandung haben US-Forscher Anstrengungen für künftige Missionen auf dem Mond und dem Mars angemahnt. "Auf der einen Seite gibt es die Anordnung,

Mehr
"Identitäre" demonstrieren in Halle - Großer Gegenprotest

Halle (Saale) - Die Demonstration der "Identitären Bewegung" (IB) in Halle (Saale) und insbesondere die Gegenproteste haben am Samstag mehrere tausend Menschen auf die Straße

Mehr

Top Meldungen

Glyphosat-Klagen: Bayer-Aufsichtsrat sieht keine raschen Vergleiche

Leverkusen - Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und Aufsichtsrat bei dem Chemiekonzern Bayer, Reiner Hoffmann, rechnet nicht mit schnellen Vergleichen bei den

Mehr
DGB-Chef will Boni für Gewerkschaftsmitglieder

Berlin - Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, fordert Boni für Gewerkschaftsmitglieder. "Wir fordern, dass Firmen künftig bei Tarifabschlüssen Boni

Mehr
DIHK sieht trotz Konjunktureintrübung keinen Grund zur "Panik"

Trotz Anzeichen einer Eintrübung der Konjunktur hat der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) vor "Panik" gewarnt. "Die Konjunktur in Deutschland steht unter Druck",

Mehr