Finanzen

Dobrindt: Arbeitsminister Heil "besserwisserisch" bei Grundrente

  • dts - 14. Juni 2019, 05:00 Uhr
Bild vergrößern: Dobrindt: Arbeitsminister Heil besserwisserisch bei Grundrente
Senioren mit Rollstuhl
dts

.

Anzeige

Berlin - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im Streit über dessen Grundrenten-Pläne attackiert. "Der Bundesarbeitsminister hat einen Entwurf präsentiert, der zu 100 Prozent im Widerspruch zum Koalitionsvertrag steht und an dem er weiterhin besserwisserisch festhält", sagte Dobrindt dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben).

"Das halte ich für ein Mitglied der Bundesregierung für ein wirklich irritierendes Vorgehen." Dobrindt sagte, die SPD unterliege einem Trugschluss. "Sie glaubt ernsthaft, dass das Prinzip mehr Geld für alle unabhängig von Haushaltseinkommen auf massenhaften Zuspruch ihrer Wähler trifft", so der CSU-Politiker weiter. "Die Menschen haben aber ein gesundes Gespür dafür, wo es gerechtfertigt ist, Lebensleistung mit einer Grundrente zu honorieren und wo nicht." Der SPD-Plan, so Dobrindt, führe dazu, dass auch Renten von Ehepartnern aufgestockt würden, deren gemeinsames Haushaltseinkommen höher sei als von manchen Arbeitnehmern, die dafür bezahlen sollten. "Das kann nicht richtig sein und ist sozial ungerecht", sagte der CSU-Landesgruppenchef. "Wenn die SPD das erkennt, wären wir sehr schnell in der Lage, Entscheidungen zur Grundrente zu treffen."

Weitere Meldungen

Finanzministerium warnt vor Facebook-Währung

Berlin - Das Bundesfinanzministerium sieht die Einführung einer neuen digitalen Währung durch Facebook ("Libra") als mögliche Bedrohung für den Euro. "Gemeinsam mit der

Mehr
Verbraucherschützer warnen vor leichtfertigen Investments

Wiesbaden - Immer mehr Finanzdienste nutzen soziale Online-Plattformen, um Anleger zum Kauf von teils unseriösen Finanzprodukten zu gewinnen. "Wir sehen einen Trend, Produkte des

Mehr
CDU will Einführung von CO2-Preis mit Steuerreform verbinden

Berlin - Die CDU möchte die Einführung eines Preises für Kohlendioxid (CO2) mit einer Steuerreform verbinden. "Wir müssen Glaubwürdigkeit in der Klimapolitik zurück gewinnen, in

Mehr

Top Meldungen

Neues VW-Getriebe kommt von Seat


Der VW-Konzern sortiert wegen der Transformation auf die E-Mobilität seine Fertigungskapazitäten neu. So hat jetzt Seat Componentes in El Prat de Llobregat die Produktion

Mehr
Studie: Raumfahrt wird für private Firmen zunehmend interessant

Köln - Die Weltraumwirtschaft gewinnt bei privaten Unternehmen zunehmend an Attraktivität. "Der gesamte Markt hatte 2018 eine Größe von insgesamt 360 Milliarden Dollar oder 305

Mehr
Importe von Speiseeis legen deutlich zu

Wiesbaden - Im vergangenen Jahr sind rund 160.000 Tonnen Speiseeis nach Deutschland importiert worden. Das war eine mehr als doppelt so große Menge wie noch zehn Jahre zuvor

Mehr