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Britischer Innenminister unterzeichnet US-Auslieferungsgesuch für Assange

  • AFP - 13. Juni 2019, 13:03 Uhr
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Julian Assange am 1. Mai
Bild: AFP

Der britische Innenminister Sajid Javid hat das Auslieferungsgesuch der USA für Wikileaks-Gründer Julian Assange unterzeichnet. Der Fall liegt nun bei den britischen Gerichten.

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Der britische Innenminister Sajid Javid hat das Auslieferungsgesuch der USA für Wikileaks-Gründer Julian Assange unterzeichnet. Er wolle "stets Gerechtigkeit", und es liege ein "legitimes Auslieferungsgesuch" vor, weshalb er dieses unterzeichnet habe, sagte Javid dem BBC-Radio am Donnerstag. Die Entscheidung liege nun bei den Gerichten.

Wenn die grundlegenden Kriterien erfüllt sind, muss der Innenminister ein gültiges Auslieferungsgesuch unterzeichnen. Anschließend müssen die britischen Gerichte entscheiden, ob die betreffende Person ausgeliefert werden kann. Der Innenminister entscheidet anschließend, ob er die Auslieferung anordnet.

Assange war im April in London verhaftet worden und sitzt derzeit in Großbritannien eine fast einjährige Gefängnisstrafe wegen Verstoßes gegen Kautionsauflagen ab. Zuvor hatte er sich sieben Jahre lang in der ecuadorianischen Botschaft in London verschanzt, um einer nach Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen aus dem Jahr 2010 zu entgehen. 

In den USA ist Assange egen der Veröffentlichung geheimer Dokumente und Verstößen gegen das Anti-Spionage-Gesetz angeklagt. Schon allein für den Anklagepunkt der Verschwörung zum Angriff auf Regierungscomputer droht ihm eine Haftstrafe von bis zu fünf Jahren. Sollte er in allen 18 Anklagepunkten für schuldig befunden werden, könnten ihm bis zu 175 Jahre Gefängnis drohen. Der Wikileaks-Gründer hatte angekündigt, sich dagegen mit allen juristischen Mitteln wehren zu wollen. 

Am Freitag findet in London die nächste Anhörung zur Auslieferung des Wikileaks-Gründers statt. Der 47-jährige Australier wird möglicherweise vom Gefängnis aus per Video zugeschaltet.

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