Finanzen

Union will bis September Modell zur CO2-Bepreisung vorlegen

  • dts - 8. Juni 2019, 19:37 Uhr
Bild vergrößern: Union will bis September Modell zur CO2-Bepreisung vorlegen
Auspuff
dts

.

Anzeige

Berlin - Die Unionsparteien wollen bis September ein Modell zur CO2-Bepreisung vorlegen. Der Termin im September sei notwendig, damit das Konzept in die Beratungen der Bundesregierung zum Klimaschutzgesetz einfließen könne, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Andreas Jung (CDU), der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Jung und sein CSU-Fraktionskollege Georg Nüßlein waren vom CDU-Bundesvorstand beauftragt worden, "bis zum Herbst" einen Vorschlag zu entwickeln. Während die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer im Mai eine CO2-Steuer ausgeschlossen hatte, sagte der Unionsfraktionsvize, dass die Beratungen "ergebnisoffen" seien. "Das bestehende System aus Umlagen, Steuern, Programmen und Abgaben muss konsequent auf Klimaschutz ausgerichtet werden", so der CDU-Politiker weiter. Eine Ausweitung des Emissionshandels auf Wärme und Verkehr komme dabei genauso infrage wie etwa steuerliche Anreize.

Der Staat erziele schon heute Einnahmen von sechzig bis achtzig Milliarden Euro im Jahr im Energiebereich. "Aus einem Gestrüpp unsortiert gewachsener Instrumente muss ein stringent auf Klimaschutz ausgerichtetes System werden. Es geht also nicht um neue Belastung, sondern um mehr Effizienz", sagte Jung der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Wenn man die Senkung des Soli und die Reform der Unternehmenssteuern dazu nehme, sollten Bürger und Unternehmen unterm Strich entlastet werden.

"Klar ist aber auch: Die Klimaziele 2030 müssen wir unbedingt erreichen und das muss jetzt mit überzeugenden Maßnahmen unterlegt werden", so der CDU-Politiker weiter.

Weitere Meldungen

Viele Versicherungen gegen Berufsunfähigkeit sind laut "Finanztest" sehr gut

Verbraucher, die sich vor den finanziellen Folgen bei einem beruflichen Ausfall durch Krankheit oder Unfall absichern wollen, können laut der Stiftung Warentest auf eine große

Mehr
Verbraucherverbände raten zu Versicherung gegen Naturgefahren

Verbraucherschützer raten Hausbesitzern zum Abschluss von Versicherungen gegen Naturgefahren. "Naturereignisse wie Hochwasser und Überschwemmung durch Starkregen nehmen zu",

Mehr
Finanzminister: Grundstückswert bleibt bei Grundsteuer maßgeblich

Berlin - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) verteidigt den Kompromiss innerhalb der Bundesregierung zur Reform der Grundsteuer. "Was lange währt, wird am Ende gut. Die

Mehr

Top Meldungen

Trump wirft EZB "unfaire" Praktiken vor

US-Präsident Donald Trump hat den Zinskurs der Europäischen Zentralbank (EZB) als unfaire Wettbewerbspraxis angeprangert. Trump beschwerte sich am Dienstag darüber, dass

Mehr
Daimler und BMW wollen Uber Konkurrenz machen

Hamburg - Die Autokonzerne Daimler und BMW wollen über ihre Tochterfirma Free Now künftig die US-Firma Uber direkt angreifen. "Deswegen erweitern wir unser Angebot und werden

Mehr
Facebook setzt auf eigene Kryptowährung "Libra"

Facebook will das Bezahlen in Kryptowährung zum Massenphänomen machen. Der US-Konzern kündigte am Dienstag eine eigene Digitalwährung namens "Libra" an, mit der Nutzer rund um die

Mehr