E-Scooter dürfen ab Mitte Juni auf deutschen Radwegen und Straßen fahren

Mitte Juni kommen die E-Scooter: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch endgültig die dafür nötige Verordnung beschlossen, sie soll am 15. Juni in Kraft treten. Die neue Verordnung solle auch "elektrisch betriebenen Fahrzeugen ohne Sitz und selbstbalancierenden Fahrzeugen" die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr ermöglichen, teilte die Regierung mit. Damit sind die elektrischen Tretroller gemeint.

Das Kabinett hatte die Verordnung bereits Anfang April beschlossen, der Bundesrat gab am vergangenen Freitag grünes Licht. Die Länderkammer stimmte aber nur unter Bedingungen zu, weshalb das Ganze erneut ins Kabinett musste. Anders als ursprünglich vorgesehen sollen die Tretroller nun nämlich nicht auf Gehwegen und in Fußgängerzonen fahren dürfen, sondern nur auf Radwegen oder falls es diese nicht gibt auf der Straße.

Außerdem beträgt das Mindestalter für die E-Scooter 14 Jahre. Auch das hatte der Bundesrat zur Bedingung für seine Zustimmung gemacht.