Lifestyle

Kipping legt Sachsens Verfassungsschutzpräsident Rücktritt nahe

  • dts - 16. Mai 2019, 16:12 Uhr
Bild vergrößern: Kipping legt Sachsens Verfassungsschutzpräsident Rücktritt nahe
Katja Kipping
dts

.

Anzeige

Berlin - Linken-Chefin Katja Kipping hat Sachsens Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath aufgefordert, sein Amt niederzulegen. "Schlapphut Meyer-Plath muss umgehend seinen Hut nehmen", sagte Kipping den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Freitagsausgaben).

Die Behörde unter der Leitung von Meyer-Plath hatte das Konzert "Wir sind mehr" in Chemnitz in ihrem Jahresbericht 2018 als "teilweise linksextrem" einstufen lassen. Die 65.000 Besucher, die im September vergangenen Jahres nach Krawallen in der sächsischen Stadt ein Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen wollten, hätten "Nazis raus" skandiert, hieß es zur Begründung. "Einer Behörde, die sich Verfassungsschutz nennt, kann man mit diesem Präsidenten nur noch Totalversagen attestieren", so die Linken-Chefin weiter. Auch der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, legte Meyer-Plath den Rücktritt nahe.

"Der Wechsel von Hans-Georg Maaßen auf Thomas Haldenwang an der Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz hat zu einem reinigenden Gewitter geführt und den Blick der Geheimdienste auf rechtsextreme Netzwerke geschärft. Ein solches Gewitter könnte auch in Sachsen nicht schaden, wenn die Koordinaten des obersten Verfassungshüters in Dresden derart einseitig verschoben sind", sagte Kuhle. "Nazis-raus"-Rufe hätten nichts mit Linksextremismus zu tun, so der FDP-Politiker weiter. Sachsens SPD-Chef Martin Dulig bezeichnete das Konzert als "eindrucksvolles Statement für ein weltoffenes Chemnitz".

Es sei "auch ein Zeichen von Demokratinnen und Demokraten, dass wir unsere Stadt, unser Land und unsere Gesellschaft nicht alten und neuen Nationalsozialisten und deren Gesinnungsfreunden überlassen werden. Zu versuchen, dieses Zeichen nun umzudeuten und linksextremistische Tendenzen hineinzuinterpretieren, ist absurd", sagte Dulig den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland".

Die News Kipping legt Sachsens Verfassungsschutzpräsident Rücktritt nahe wurde von dts am 16.05.2019 in der Kategorie Lifestyle mit den Stichwörtern Politik, Deutschland, Sachsen, Geheimdienste abgelegt.

Weitere Meldungen

Antisemitismusbeauftragter verteidigt Kippa-Warnung

Berlin - Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat seine Warnung an in Deutschland lebende Juden, ihre Kippa nicht in der Öffentlichkeit zu tragen,

Mehr
Trend: Farages Brexit-Partei wird stärkste Kraft in Großbritannien

London - Bei der Europawahl in Großbritannien steht die erst im Januar neugegründete Brexit-Partei vor einem deutlichen Sieg. Laut erster Zahlen kommt die europafeindliche Partei

Mehr
Tsipras will vorgezogene Neuwahl in Griechenland

Athen - Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras hat vorgezogene Neuwahlen angekündigt. Grund sei das schlechte Abschneiden seiner Partei bei der Europawahl. Laut einer

Mehr

Top Meldungen

Tommy Hilfiger will Adidas und Nike Konkurrenz machen

Amsterdam - Der Modekonzern Tommy Hilfiger will in den Markt für Sportbekleidung expandieren. Der Markt sei im Aufschwung, die Nachfrage sei groß, sagte Daniel Grieder,

Mehr
Covestro-Chef fürchtet steigende Strompreise

Leverkusen - Der Kunststoff-Riese Covestro warnt vor steigenden Strompreisen in Deutschland und dringt auf den schnellen Ausbau erneuerbarer Energien. Ws drohe "Gefahr am

Mehr
Justizministerium will gegen unfaire Inkassokosten vorgehen

Berlin - Das Bundesjustizministerium will Verbraucher vor überhöhten Inkassokosten schützen und dazu noch in diesem Jahr einen Gesetzentwurf vorlegen. "Wir werden bei den

Mehr