Lifestyle

Klimaschutzgesetz: Schulze will Ministerien zur Kasse bitten

  • dts - 19. Februar 2019, 17:10 Uhr
Bild vergrößern: Klimaschutzgesetz: Schulze will Ministerien zur Kasse bitten
Svenja Schulze
dts

.

Anzeige

Berlin - Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will mit dem geplanten Klimaschutzgesetz die zuständigen Ministerien der Bundesregierung bei zu geringer Treibhausgas-Minderung in ihrem Bereich zur Kasse bitten. "Jedes Ressort muss für seinen Bereich die Minderungen mit Maßnahmen erreichen", heißt es in einer Präsentation des Umweltministeriums zu dem Gesetzesvorhaben, über die die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben) berichten.

"Nichthandeln wird teuer. Werden die Ziele im Ressort nicht erreicht, hat das Konsequenzen für den Haushalt", heißt es weiter. Die Spitzen von Union und SPD hatten die Pläne nach Medienberichten zuletzt auf Eis gelegt. Die Arbeiten an dem Gesetzentwurf würden jedoch weiterlaufen, er solle noch in diesem Winter vorgelegt werden, sagte ein Sprecher von Umweltministerin Schulze den Zeitungen.

Man halte an dem im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Zeitplan fest: Das Klimaschutzgesetz soll noch in diesem Jahr kommen, so der Sprecher weiter. Laut Präsentation des Umweltministeriums würden die Ministerien "Emissionsbudgets" für ihre Zuständigkeitsbereiche erhalten. Bei Überschreitungen hätte die Bundesregierung eine "Initiativpflicht" zum Beschluss eines Sofortprogramms. "Ein unabhängiger Klimarat" soll das Ganze nach den Plänen des Umweltministeriums überwachen, berichten die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland".

Schulze will verbindliche Reduktionsziele für alle Sektoren gesetzlich festschreiben lassen. So sollen die Treibhausgasemissionen der Energiewirtschaft bis 2030 um bis zu 62 Prozent im Vergleich zu 1990 sinken, und zwar auf unter 183 Millionen Tonnen jährlich. Von der Industrie werde eine Minderung um bis zu 51 Prozent verlangt, von der Landwirtschaft bis zu 34 Prozent weniger, im Gebäudesektor bis zu 67 Prozent Reduktion und im Verkehrsbereich eine Verringerung der Emissionen um bis zu 42 Prozent, berichten die Zeitungen weiter.

Die News Klimaschutzgesetz: Schulze will Ministerien zur Kasse bitten wurde von dts am 19.02.2019 in der Kategorie Lifestyle mit den Stichwörtern Politik, Deutschland, Umweltschutz abgelegt.

Weitere Meldungen

Niederländisches Königspaar schließt Arbeitsbesuch in Brandenburg ab

Das niederländische Königspaar hat am Mittwoch seinen dreitägigen Arbeitsbesuch in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg abgeschlossen. "Wer durch Brandenburg reist, spürt

Mehr
Brad Pitt und Leonardo DiCaprio wollen wieder zusammenarbeiten

Die beiden US-Superstars Brad Pitt und Leonardo DiCaprio hoffen nach ihrem ersten gemeinsamen Auftritt im neuen Film von Star-Regisseur Quentin Tarantino auf weitere gemeinsame

Mehr
Umfrage: Deutsche beklagen weniger Meinungsfreiheit

Berlin - Eine Mehrheit der Deutschen ist der Auffassung, dass sie sich unter Freunden frei äußern können, nicht aber in der Öffentlichkeit. Denn es gebe viele ungeschriebene

Mehr

Top Meldungen

Fast 150.000 Beschwerden wegen Datenschutzverstößen seit Inkrafttreten der DSGVO

Seitdem die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Mai vergangenen Jahres EU-weit in Kraft getreten ist, sind bei den zuständigen Behörden knapp 150.000 Beschwerden über Verstöße

Mehr
Kommunen fordern mit Kohleausstieg Infrastruktur-Sonderzonen

Berlin - Die Kommunen in Deutschland fordern, mit dem Kohleausstieg die Chance zu nutzen, neue Mobilitätskonzepte zu testen und umzusetzen. "Das wird allerdings nur gelingen,

Mehr
Bericht: Nur wenige Opel-Ingenieure wechseln zu Segula

Die meisten der vom Sparprogramm beim Autobauer Opel betroffenen Mitarbeiter werden das Rüsselsheimer Entwicklungszentrum wohl komplett verlassen. Wie die "Wirtschaftswoche" am

Mehr