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Grüne bleiben bei 60 Euro CO2-Preis - Tempo 100 auf Landstraßen

  • dts - 11. Juni 2021, 20:03 Uhr
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Berlin - Auf dem Parteitag der Grünen haben die Delegierten zwei ernstzunehmende Anträge gegen die Linie des Parteivorstandes abgeschmettert. Eine Gruppe um den Grünen-Bundestagskandidaten und ehemaligen Fridays-For-Future-Sprecher Jakob Blasel hatte eine Erhöhung des CO2-Preises auf 80 Euro pro Tonne gefordert, konnte sich damit aber nicht durchsetzen.

31 Prozent der Delegierten stimmten für seinen Antrag, 67 Prozent für den Vorschlag der Parteiführung. Der sieht einen Preis von 60 Euro vor. Blasel hatte argumentiert, seine Berechnung stütze sich auf eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforderung, die andere ordnungspolitische Forderungen wie dem Kohleausstieg und das Verbot von Verbrennungsmotoren bereits miteinkalkuliert hatte. Klimaaktivisten hatten in der Vergangenheit eine noch weit höhere Bepreisung von CO2-Emissionen gefordert.

"Ob wir mit dem Vorschlag auch Fridays for Future überzeugen, kann ich nicht beurteilen", hatte Blasel vor dem Parteitag der "Welt" unter Bezug auf den 80-Euro-Vorschlag gesagt. Nun dürfte bei den Klimaaktivisten die Enttäuschung besonders groß sein. Abgelehnt wurde auf dem Grünen-Parteitag auch ein Änderungsantrag, wonach das generelle Tempolimit auf Landstraßen außerhalb geschlossener Ortschaften von bisher 100 auf 70 km/h abgesenkt werden soll. Nur 17 Prozent der Delegierten stimmten dafür, 81 Prozent dagegen.

Weiterhin fordern die Grünen aber ein Tempolimit von 130 km/h auf Autobahnen.

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