Politik

Hofreiter nennt Union und SPD in Klimapolitik "heuchlerisch"

  • AFP - 11. Juni 2021, 19:28 Uhr
Bild vergrößern: Hofreiter nennt Union und SPD in Klimapolitik heuchlerisch
Grünen-Fraktionschef Hofreiter auf dem Parteitag
Bild: AFP

Grünen-Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter hat die große Koalition in der Klimapolitik als 'heuchlerisch' kritisiert. 'Man kann Union und SPD beim Thema Klimaschutz nicht vertrauen', sagte Hofreiter am Freitag auf dem Grünen-Online-Parteitag.

Grünen-Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter hat die große Koalition in der Klimapolitik als "heuchlerisch" kritisiert. "Man kann Union und SPD beim Thema Klimaschutz nicht vertrauen", sagte Hofreiter am Freitag auf dem Grünen-Online-Parteitag. Sie seien bei der Reform des Klimaschutzgesetzes "nicht von der Sache" getrieben gewesen, sondern von dem Wunsch, das Thema für den Wahlkampf "abzuräumen", sagte Hofreiter. 

Das zeige die "Benzinwutkampagne", mit der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und der CSU-Minister Andreas Scheuer kürzlich via "Bild"-Zeitung Stimmung gegen mehr Klimaschutz gemacht hätten. Das Bundesverfassungsgericht hatte Ende April das Klimaschutzgesetz der großen Koalition beanstandet, darauf wurde in kürzester Zeit ein neues Gesetz mit schärferen Klimaschutzvorgaben vorgelegt.

Dem Unionskanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU) warf Hofreiter vor, sich in der Klimapolitik "hinter wolkigen Phrasen" zu verstecken und kein Konzept zu haben.

Der Grünen-Parteitag debattierte nach der Rede Hofreiters über das erste Kapitel des Wahlprogramms mit dem Titel "Lebensgrundlagen schützen". Zunächst ging es über die Höhe des CO2-Preises. Umweltschützer um den Fridays-For-Future-Aktivisten Jakob Blasel treten dafür ein, einen CO2-Preis von 80 Euro pro Tonne als Ziel festzuschreiben. Die Vorlage des Vorstandes sieht 60 Euro pro Tonne bis 2023 vor.

Weitere Meldungen

USA erinnern erstmals mit Nationalfeiertag "Juneteenth" an Ende der Sklaverei

In den USA ist am Samstag erstmals mit dem neuen Nationalfeiertag "Juneteenth" an das Ende der Sklaverei vor mehr als 150 Jahren erinnert worden. Im ganzen Land, von New York an

Mehr
USA stellen Taiwan 2,5 Millionen Corona-Impfdosen zur Verfügung

Die USA stellen Taiwan 2,5 Millionen Corona-Impfdosen zur Verfügung. "Unsere Spende von 2,5 Millionen Impfdosen ist auf dem Weg nach Taiwan", erklärte Außenamtssprecher Ned Price

Mehr
Tausende mit Regenbogenfahnen bei Pride-Parade in Warschau

Tausende Menschen haben sich bei einer Pride-Parade in Warschau für die Gleichstellung Homosexueller eingesetzt. Mit Regenbogenfahnen und Musik zogen am Samstag schätzungsweise

Mehr

Top Meldungen

Linksfraktionschefin: Konzerne müssen klimafreundlicher produzieren

Berlin - Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Amira Mohamed Ali, fordert eine klimafreundlichere Produktion. "Es ist notwendig, anders zu produzieren. Die Konzerne, die sehr hohe

Mehr
Kommunen fordern mehr verkaufsoffene Sonntage

Berlin - Angesichts der Umsatzeinbrüche bei vielen Einzelhändlern in der Coronakrise fordert der Städte- und Gemeindebund, mehr verkaufsoffene Sonntage zu gestatten. "Wir müssen

Mehr
DIW fordert Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten

Berlin - Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, fordert angesichts der schwierigen Lage vieler Einzelhandelsbetriebe eine

Mehr