Politik

EU-Kommission mit Plänen zu Industriestrategie und Subventionen von Drittstaaten

  • AFP - 5. Mai 2021, 04:03 Uhr
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Produktion von VW-Elektroauto ID.3 in Zwickau
Bild: AFP

Die EU-Kommission will am Mittwoch mit einer überarbeiteten Industriestrategie die Lehren aus der Corona-Pandemie ziehen. Diese hat aus Sicht der Behörde nicht nur bei Impfstoffen starke Abhängigkeiten von globalen Lieferketten offengelegt.

Die EU-Kommission will am Mittwoch mit einer überarbeiteten Industriestrategie die Lehren aus der Corona-Pandemie ziehen. Sie hat aus Sicht der Behörde nicht nur bei Impfstoffen starke Abhängigkeiten von globalen Lieferketten offengelegt, die verringert werden sollen. Gleichzeitig will Brüssel verhindern, dass bei künftigen Krisen die Freizügigkeit im EU-Binnenmarkt erneut stark eingeschränkt wird. Dazu will die Kommission Anfang 2022 ein Notinstrument zur besseren Abstimmung des Vorgehens der Mitgliedstaaten vorschlagen.

Breiter fördern will Brüssel grenzüberschreitende Allianzen für innovative Technologien. Vorbild ist die Batterie-Allianz, die Europas Autohersteller bei den Stromspeichern für Elektrofahrzeuge unabhängiger von Anbietern aus Asien machen soll. Daneben will die Kommission einen Vorschlag gegen wettbewerbsverzerrende Subventionen durch Drittstaaten vorlegen. Ziel ist ein Überprüfungsmechanismus, damit subventionierte Unternehmen aus solchen Ländern bei der Vergabe von Aufträgen oder Übernahmen in der EU keinen Vorteil erhalten.

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