Wirtschaft

Justizministerin dämpft Hoffnungen von Gastronomen und Hoteliers

  • dts - 4. Mai 2021, 10:03 Uhr
Bild vergrößern: Justizministerin dämpft Hoffnungen von Gastronomen und Hoteliers
Hotel
dts

.

Berlin - Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) erwartet nicht, dass vollständig Geimpfte schneller wieder Gaststätten, Hotels oder Kultureinrichtungen besuchen können. Man habe keinen Anspruch darauf, dass etwas geöffnet werde, sagte Lambrecht in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv.

Dies sei rechtlich vertretbar, da die geschlossenen Betriebe für ihre Umsatzausfälle aktuell Hilfen vom Staat bekommen. "Das ist momentan der Weg, um auszugleichen, dass in das Grundrecht eingegriffen wird", so die SPD-Politikerin. Darüber hinaus hinterfragt Lambrecht auch den wirtschaftlichen Erfolg einer jetzigen Öffnung: Die Frage sei, ob es jetzt Sinn mache, Restaurants nur für Geimpfte zu öffnen. "Ich glaube, es wäre wirtschaftlich nicht sinnvoll."

Die anstehenden Lockerungen sollen ausschließlich nur für Geimpfte und Genesene gelten, denn Negativ-Tests seien nur "Momentaufnahmen", so Lambrecht. "Geimpfte und Genesene können in Zukunft zum Friseur, ohne einen Test vorzulegen. Umgekehrt können die Einschränkungen im Kontaktbereich für Getestete aber nicht aufgehoben werden, weil es nicht die gleiche Intensität hat. Daher müssen wir die Unterscheidung leider noch ein paar Tage oder ein paar Wochen machen."

Wann Geimpfte, Genesene und alle anderen wieder ihre vollen Grundrechte zurückbekommen, darauf will sich Lambrecht nicht festlegen: "Wenn die Inzidenz wieder unter 100 ist, sind die Länder wieder am Zug", so die Justizministerin. "Das wird dann die Stunde, in der wir alle wieder zur Normalität kommen."

Weitere Meldungen

Großhandelspreise legen kräftig zu - Inflationsgefahr steigt

Wiesbaden - Die Verkaufspreise im Großhandel sind im April 2021 um 7,2 Prozent gegenüber April 2020 gestiegen, und damit so stark wie seit 2011 nicht mehr. Die Großhandelspreise

Mehr
Bruttoverdienste im Pflegebereich erstmals über Gesamtwirtschaft

Wiesbaden - Fachkräfte in der Pflege haben nach Angaben des Statistischen Bundesamtes im letzten Jahr erstmals mehr Bruttolohn bekommen als Beschäftigte mit vergleichbarer

Mehr
Brandenburger Umweltamt fühlt sich mit Tesla überfordert

Potsdam - Das Brandenburger Landesamt für Umwelt (LfU) beklagt zu hohe Belastungen durch die Aufsicht des US-Autobauers Tesla in Grünheide und fordert vom übergeordneten

Mehr

Top Meldungen

Tarifverhandlungen für das Baugewerbe beginnen am Dienstag

In einem Hotel am Flughafen BER in Brandenburg beginnen am Dienstag (9.00 Uhr) die Tarifverhandlungen für rund 890.000 Beschäftigte im Bauhauptgewerbe. Die Industriegewerkschaft

Mehr
Inflation könnte kurzfristig drei Prozent übersteigen

Frankfurt/Main - EZB-Direktorin Schnabel hält eine Inflation in Deutschland, die kurzfristig drei Prozent übersteigt, für möglich. "Was wir sehen, ist, dass es aufgrund der

Mehr
USA machen Hackergruppe Darkside für Cyberangriff auf Pipeline verantwortlich

Die USA haben eine Hackergruppe namens Darkside für den Cyberangriff auf die größte Pipeline des Landes verantwortlich gemacht. Bei der Hackerattacke auf den Betreiber Colonial

Mehr