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Termin für nächsten Corona-Gipfel am Montag wackelt scheinbar

  • dts - 8. April 2021, 18:21 Uhr
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Warteschlange vor einem Supermarkt
dts

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Berlin - Der Termin für die Bund-Länder-Beratungen am 18. April wackelt scheinbar. Das berichtet das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf eigene Informationen.

Laut Bericht sind sich Bund und Länder sowie auch die Länder untereinander völlig uneins, was am Montag eigentlich herauskommen soll. Größtes Problem sei dabei, dass die CDU-Länder sich untereinander nicht einig sind. Zu denen, die einen weiteren, bundeseinheitlichen harten Lockdown für zwei bis drei Wochen favorisieren, gehören Merkel, NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU). Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Saarland sind jedoch bislang strikt dagegen und setzen eher auf moderate Öffnungen mit Testpflichten, weil in ihren Ländern die Inzidenzen auch vergleichsweise niedrig ist.

Die SPD-Länder wiederum halten einen Beschluss für einen harten Lockdown eigentlich für unnötig, da in vielen Ländern wie in Berlin Ausgangsbeschränkungen bereits beschlossen sind. Bundesweit einheitliche Regelungen hierzu würden sie zwar mittragen - doch das scheitert bislang wiederum an der Uneinigkeit der CDU-Länder. Der mögliche Plan B im Kanzleramt: Sollten sich die CDU- und SPD-geführten Länder vor Montag nicht rechtzeitig auf eine Linie einigen, forciert Merkel die Idee einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes, berichtet das Magazin. Per Verordnung soll der Bund dann die Macht bekommen, bundesweit einheitliche Corona-Regeln zu erlassen.

Problem nur: Die Gesetzesänderung muss durch den Bundesrat, wo eine Mehrheit kaum wahrscheinlich ist.

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