Politik

Giegold zweifelt an Webers Eignung für Juncker-Nachfolge

  • dts - 20. März 2019, 12:08 Uhr
Bild vergrößern: Giegold zweifelt an Webers Eignung für Juncker-Nachfolge
Sven Giegold
dts

.

Anzeige

Brüssel - Der Grünen-Spitzenkandidat für die Europawahl, Sven Giegold, hat Zweifel daran geäußert, dass der CSU-Politiker und EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber als nächster Kommissionspräsident taugt. "Ich frage mich zunehmend, ob Manfred Weber für dieses Amt geeignet ist", sagte Giegold dem "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe).

Weber bewerbe sich darum, Hüter der europäischen Verträge zu werden. Als Chef der Kommission sei man dafür zuständig, in Hunderten von Fällen das Recht der EU gegen Mitgliedsländer zu verteidigen, die sich daran nicht halten. Mit dem ungarischen Regierungschef Viktor Orbán sei Weber bislang jedenfalls nicht konsequent genug gewesen, warf Giegold dem CSU-Politiker vor. Der Grünen-Politiker kritisierte, Weber habe noch nicht einmal seine CSU-Abgeordneten dazu bringen können, für das Rechtsstaatlichkeitsverfahren nach Artikel 7 gegen Ungarn zu stimmen.


Die News Giegold zweifelt an Webers Eignung für Juncker-Nachfolge wurde von dts am 20.03.2019 in der Kategorie Politik mit den Stichwörtern Politik, Deutschland, EU, Wahlen abgelegt.

Weitere Meldungen

Klöckner lehnt pauschale Verschärfung der Düngeregeln ab

Berlin - Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) lehnt die von der EU-Kommission verlangte pauschale Verschärfung der Düngeregeln für deutsche Bauern ab. "Was wir

Mehr
Brexit-Verschiebung kostet EU-Parlament 21 Millionen Euro

Brüssel - Die Brexit-Verschiebung wird auch für das EU-Parlament teuer. Laut einer Berechnung der EU-Abgeordneten Ingeborg Gräßle (CDU) für die "Bild am Sonntag" summieren sich

Mehr
Weber will weltweites Verbot von Einweg-Kunststoffen

Brüssel - EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) will als EU-Kommissionspräsident ein weltweites Verbot von Einweg-Kunststoffen durchsetzen und 1.000 überflüssige Gesetze und

Mehr

Top Meldungen

Klöckner bekräftigt Widerstand gegen pauschale Verschärfung der Düngeregeln

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat ihren Widerstand gegen eine von der EU-Kommission verlangte pauschale Verschärfung der Düngeregeln bekräftigt. "Was wir

Mehr
Bericht: Strom für Elektroautos teurer als Benzin oder Diesel

Berlin - Das Aufladen von Elektroautos an öffentlichen Ladesäulen verursacht laut eines Zeitungsberichts teilweise höhere Kosten als das Auftanken vergleichbarer Fahrzeuge mit

Mehr
Umfrage: Mehrheit gegen Enteignungen von Wohnungsunternehmen

Berlin - Die Mehrheit der Bundesbürger lehnt die Enteignung privater Wohnungsunternehmen ab. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag der

Mehr