Lifestyle

Entwicklungsminister will gegen Finanzplanung von Scholz protestieren

  • dts - 19. März 2019, 20:56 Uhr
Bild vergrößern: Entwicklungsminister will gegen Finanzplanung von Scholz protestieren
Gerd Müller
dts

.

Anzeige

Berlin - Bundesentwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) will laut eines Zeitungsberichts den Eckwerten zum Bundeshaushalt 2020 nur unter Vorbehalt zustimmen. Müller werde in der Kabinettssitzung an diesem Mittwoch eine entsprechende Protokollerklärung abgeben, berichtet das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise.

Der CSU-Politiker wolle dagegen protestieren, dass Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) den Etat für 2020 auf dem Niveau von 2019 einfrieren will. Die Planung von Scholz sieht vor, dass dem Entwicklungsministerium 2020 rund 10,2 Milliarden Euro zur Verfügung stehen werden. Das ist dieselbe Summe wie im laufenden Jahr. Nach Müllers Ansicht seien so die internationalen Verpflichtungen nicht zu erfüllen.

Der CSU-Politiker soll 2020 aus seinem Etat einen neuen Entwicklungsinvestitionsfonds und neue Klimaschutzmittel finanzieren.

Die News Entwicklungsminister will gegen Finanzplanung von Scholz protestieren wurde von dts am 19.03.2019 in der Kategorie Lifestyle mit den Stichwörtern Politik, Deutschland abgelegt.

Weitere Meldungen

Ukraine: Poroschenko nach Niederlage bei Stichwahl besorgt

Kiew - Petro Poroschenko hat nach eigener Aussage seine Niederlage bei der Präsidenten-Stichwahl in der Ukraine gegen seinen Herausforderer Wolodymyr Selenskyj akzeptiert. "Es

Mehr
Prognosen: Selenskyj gewinnt Präsidentschaftswahl in Ukraine

Kiew - Bei der Präsidenten-Stichwahl in der Ukraine liegt der Herausforderer Wolodymyr Selenskyj ersten Prognosen zufolge klar vor Amtsinhaber Petro Poroschenko. Laut Zahlen des

Mehr
Hunderte Christen feiern Ostersonntag in Jerusalem

Hunderte Christen haben am Sonntag in der Grabeskirche in Jerusalem die Osterfeierlichkeiten zelebriert. Gläubige aus aller Welt drängten sich in der Kirche, die eine der

Mehr

Top Meldungen

Klöckner bekräftigt Widerstand gegen pauschale Verschärfung der Düngeregeln

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat ihren Widerstand gegen eine von der EU-Kommission verlangte pauschale Verschärfung der Düngeregeln bekräftigt. "Was wir

Mehr
Bericht: Strom für Elektroautos teurer als Benzin oder Diesel

Berlin - Das Aufladen von Elektroautos an öffentlichen Ladesäulen verursacht laut eines Zeitungsberichts teilweise höhere Kosten als das Auftanken vergleichbarer Fahrzeuge mit

Mehr
Umfrage: Mehrheit gegen Enteignungen von Wohnungsunternehmen

Berlin - Die Mehrheit der Bundesbürger lehnt die Enteignung privater Wohnungsunternehmen ab. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag der

Mehr