Brennpunkte

EU skeptisch zu Verlängerung von Mittelmeer-Mission "Sophia"

  • AFP - 18. März 2019, 17:43 Uhr
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Deutsches Marine-Schiff "Werra" 2015 im "Sophia"-Einsatz
Bild: AFP

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat sich skeptisch zur Verlängerung der europäischen Mittelmeer-Mission 'Sophia' gezeigt, die vor Libyen gegen Flüchtlingsschleuser vorgehen soll. Sie sehe keine Bewegung in Richtung eines Kompromisses.

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Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat sich skeptisch zur Verlängerung der europäischen Marine-Mission "Sophia" gezeigt, die vor Libyen gegen Flüchtlingsschleuser vorgehen soll. "Es ist kein Geheimnis: Ohne Vereinbarung muss die Operation beendet werden", sagte Mogherini am Montag in Brüssel. Sie hoffe weiter auf einen Kompromiss vor dem Auslaufen des bisherigen Mandats am 31. März. "Aber ich sehe keine Bewegung in diese Richtung."

"Sophia" war 2015 gegründet worden und dient vornehmlich der Bekämpfung von Schlepperbanden vor Libyen, die Migranten auf die lebensgefährliche Reise über das Mittelmeer schicken. Dabei hat der Einsatz in den vergangenen drei Jahren auch rund 45.000 Menschen aus Seenot gerettet.

Die populistische Regierung in Italien will erreichen, dass die Mission nicht mehr automatisch alle geretteten Flüchtlinge nach Italien bringt und fordert dazu eine Überarbeitung der Einsatzregeln. Dies lehnen die anderen EU-Staaten bisher ab. Deshalb droht Rom, die Verlängerung des "Sophia"-Mandats zu blockieren.

Die Bundesregierung entsendet seit Februar kein Schiff mehr für die Mission. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte der italienischen Einsatzführung vorgeworfen, die "Sophia"-Schiffe zuletzt weitab der Flüchtlingsrouten stationiert zu haben, wo sie ihre Aufgabe im Kampf gegen Menschenhändler nicht wahrnehmen könnten.

Mogerhini warnte vor den Folgen eines Endes der Mission. Sie ist auch für die Überwachung eines UN-Waffenembargos gegen Libyen zuständig und soll illegale Ölexporte aus dem Krisenland verhindern. Mogherini hatte im vergangenen Jahr auch vor einem Rückschlag für den Ausbau der EU-Verteidigung gewarnt, sollte die Mission scheitern. Denn "Sophia" sei "ein Modell für europäische Verteidigung in Aktion", sagte sie.

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