Technologie

Bayerns Digitalministerin will Kompromiss bei EU-Urheberrechtsreform

  • dts - 15. März 2019, 15:46 Uhr
Bild vergrößern: Bayerns Digitalministerin will Kompromiss bei EU-Urheberrechtsreform
Computer-Nutzer
dts

.

Anzeige

München - Die bayerische Digitalministerin Judith Gerlach (CSU) hat die Bundesregierung aufgefordert, einen Kompromiss im Streit über die EU-Urheberrechtsreform zu erarbeiten. Das Ziel der geplanten Richtlinie sei richtig, sagte Gerlach der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Samstagsausgabe).

"Künstler, Autoren und Kreative müssen mit ihren öffentlichen Werken im Internet von heute effektiv geschützt werden", so die CSU-Politikerin weiter. Dafür reiche "ein Urheberrecht von gestern" nicht aus. "Mir bereitet aber große Bauchschmerzen, dass die Nutzung von Uploadfiltern - obwohl sie nicht gesetzlich vorgeschrieben ist - zu vorauseilender Zensur führen könnte", so Gerlach. Bei den Filtern handelt es sich um Programme, die Inhalte vor dem Hochladen scannen und so feststellen, ob eine Urheberrechtsverletzung vorliegt.

Die Kritik richtet sich unter anderem dagegen, dass Videos und Texte, die andere Werke satirisch aufgreifen, auch gesperrt werden könnten. "Internetgiganten" wie Google oder Facebook sollten "nicht zum Schlagbaum im öffentlichen Netz" werden, sagte Gerlach. Das sei "Gift für die Netzkultur". Aktuell stünden sich die Schützer des geistigen Eigentums und die Schützer der absoluten Freiheit im Netz unversöhnlich gegenüber.

"Wir müssen einen Ausweg aus dieser Sackgasse finden", so die bayerische Digitalministerin weiter. Ein möglicher Weg könnten ihrer Ansicht nach pauschale Abgaben oder Vereinbarungen mit Verwertungsgesellschaften sein. "Jeder Copyshop zahlt pauschale Gebühren für die Bereitstellung von Kopierern. Was für jeden Copyshop gilt, sollte auch für Plattformen machbar sein", so die CSU-Politikerin. Der Bund müsse die Umsetzung der EU-Richtlinie schon nach einem Jahr evaluieren und prüfen, wie sich die Regelungen auf die Kommunikationsfreiheit im Internet auswirken. Bis zu den Ergebnissen der Evaluation solle der Bund eine zentrale Clearingstelle einrichten für all die User, die sich von einer möglichen Zensur betroffen fühlen, so Gerlach. Dort solle schnell eine Prüfung und Lösung für den geplanten Beitrag, Post oder Clip erreicht werden. "Künstlerisches Eigentum und Meinungsfreiheit müssen im Netz genauso Hand in Hand gehen wie im richtigen Leben", sagte die CSU-Politikerin der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".

Die News Bayerns Digitalministerin will Kompromiss bei EU-Urheberrechtsreform wurde von dts am 15.03.2019 in der Kategorie Technologie mit den Stichwörtern Politik, Deutschland, Bayern, EU, Internet, Unternehmen abgelegt.

Weitere Meldungen

Internet-Pionier Lanier kritisiert Debatte um Upload-Filter

Washington - Der US-Internet-Pionier Jaron Lanier sieht Netzaktivisten als die besten Verbündeten der milliardenschweren Tech-Unternehmen. Das berichtet die "Zeit". In einem

Mehr
Wenn das WLAN-Radio stumm bleibt


Immer mehr Nutzer hören ihre Lieblingsmusik über WLAN-Radios. Aber was passiert, wenn Portalbetreiber mit technischen Problemen zu kämpfen haben? In solchen Fällen können

Mehr
Start-up-Investor besorgt um Zukunft von europäischen Internetfirmen

Berlin - Start-up-Investor Klaus Hommels sorgt sich um die Zukunft der europäischen Technologieunternehmen. Es gebe immer noch zu wenig Geld für junge Firmen, sagte Hommels dem

Mehr

Top Meldungen

IT-Dienstleister Datev will Steuerberatung mit KI umkrempeln

Nürnberg - Der IT-Dienstleister Datev will die Arbeit von Steuerkanzleien mit künstlicher Intelligenz deutlich vereinfachen. Das berichtet das "Handelsblatt". Das Unternehmen

Mehr
Instagram führt Kauf-Button ein

Direkt die Schuhe der Stars kaufen: Die Internetplattform Instagram steigt in den unmittelbaren Onlinehandel ein und bietet Nutzern künftig einen Kauf-Button in der eigenen App

Mehr
Handel fordert finanzielle Hilfen beim Aufbau von E-Ladesäulen

Berlin - Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat in einem Brief an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) finanzielle Hilfen vom Bund gefordert, um beim Aufbau von

Mehr