Bericht: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD-Fachreferent

Berlin - Laut eines Medienberichts ermittelt die Staatsanwaltschaft Berlin wegen Anstiftung zur schweren Brandstiftung gegen einen ehemaligen AfD-Fachreferenten. Der Referent habe bis vor wenigen Tagen für die AfD im Bundestag gearbeitet, berichtet "Zeit-Online" unter Berufung auf eigene Informationen.

Am Montag berichteten mehrere Medien, dass ein Mann in Polen dem AfD-Mitarbeiter vorwirft, er habe einen Brandanschlag in der Ukraine beauftragt, geplant und finanziert. Der Referent bestreite die Vorwürfe und habe sie als "frei erfunden" bezeichnet, berichtet "Zeit-Online" weiter. Aufgrund der Berichterstattung habe sich die AfD am Dienstag von dem Fachreferenten getrennt. Der AfD-Mitarbeiter soll einen Brandanschlag mit Molotowcocktails im Februar 2018 auf ein ungarisches Kulturzentrum in der Ukraine angestiftet haben.

Drei Männer hätten ihn ausgeführt. Einer der Männer werfe dem AfD-Referenten zudem vor, den Tag des Anschlags ausgewählt zu haben und ihm 1.500 Euro gezahlt zu haben, berichtet "Zeit-Online". Der Pole und der AfD-Mitarbeiter sollen sich schon seit mehreren Jahren gekannt haben. Sie hätten sich auf einer Konferenz in Warschau kennengelernt, berichtet "Zeit-Online" unter Berufung auf polnische Justizkreise.

Die ukrainische Regierung wirft Russland vor, mit solchen Aktionen "hybride Kriegsführung" zu betreiben und Unruhe im westlichen Teil des Landes stiften sowie die Region destabilisieren zu wollen. Nach dem Anschlag verschärften sich die Spannungen zwischen Ungarn und der Ukraine.