Lifestyle

Saarlands Ministerpräsident fordert neuen Nationenbegriff

  • 13. Januar 2019, 01:02 Uhr
Bild vergrößern: Saarlands Ministerpräsident fordert neuen Nationenbegriff
Tobias Hans
dts

.

Anzeige

Saarbrücken - Vor der CDU-Vorstandsklausur in Potsdam hat sich Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans dafür ausgesprochen, den Begriff der Nation neu zu bestimmen. "Was wir brauchen, ist ein moderner Nationenbegriff", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben).

"Eine Bekenntnisnation, die alle einschließt, die sich zu ihr bekennen - gleich welcher Herkunft, Hautfarbe oder Religion." Die Union dürfe den Begriff der Nation "nicht einfach den Rechtspopulisten oder Rechtsextremisten überlassen", mahnte Hans. "Gerade wir als Europapartei haben gezeigt, dass es möglich ist, europäische Integration und deutsche Nation zusammenzuführen." Hans verband seinen Appell mit indirekter Kritik an der vorigen CDU-Vorsitzenden, Bundeskanzlerin Angela Merkel.

"Wir haben uns in der Vergangenheit allzu oft als Getriebe angesehen, das dafür sorgt, dass der Regierungsmotor läuft", sagte er. "Künftig müssen wir als Partei selbst zum Motor werden und die Regierung mit neuen Ideen befeuern." Zwar könne es keinen politischen Kurswechsel für die CDU als Regierungspartei geben. Der Koalitionsvertrag mit der SPD sei umzusetzen.

"Aber ähnlich wie die SPD sollten auch wir als Regierungspartei uns die Freiheit herausnehmen und in der Mitte der Legislaturperiode eine selbstkritische Bilanz ziehen über das was wir gut oder schlecht gemacht haben und wo es gilt, auf neue Herausforderungen zu reagieren", regte der saarländische Regierungschef an. Zwar sein die CDU seit dem Auswahlprozess für den Parteivorsitz auf einem guten Weg. "Dabei dürfen wir aber nicht stehen bleiben, sondern wir müssen klar machen, wo wir als Volkspartei eigene erkennbare Akzente setzen können", forderte er. Die CDU brauche – neben der Debatte über die Nation - "eine glaubwürdige und konsequente Haltung" beim Paragrafen 219, also in Fragen der Abtreibung. Dasselbe gelte für die Diskussion um ein soziales Pflichtjahr oder für die Debatte um eine steuerliche Entlastung der Bürger.

Die News Saarlands Ministerpräsident fordert neuen Nationenbegriff wurde von dts am 13.01.2019 in der Kategorie Lifestyle mit den Stichwörtern Politik, Deutschland abgelegt.

Weitere Meldungen

Bericht: Spahn stellt Apotheken 375 Millionen Euro in Aussicht

Berlin - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stellt Apotheken 375 Millionen Euro in Aussicht. Im Zusammenhang mit seinem Vorschlag für ein neues Apothekengesetz, den Spahn

Mehr
Gauland sieht keine Gefahr für Spaltung der AfD

Berlin - AfD-Bundessprecher Alexander Gauland sieht durch die Einstufung des Verfassungsschutzes keine Gefahr einer Spaltung. "Es gibt auch keine Trennung zwischen Radikalen und

Mehr
Klöckner verteidigt Vorgehen bei Ferkelkastration

Berlin - Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner sieht Deutschland bei der Ferkelkastration entgegen massiver Kritik auf dem richtigen Weg. In der ARD-Sendung "Bericht aus

Mehr

Top Meldungen

Fraport-Chef mahnt bei Reform der Sicherheitskontrollen zur Eile

Frankfurt/Main - Der Vorstandsvorsitzende des Frankfurter Flughafenkonzerns Fraport, Stefan Schulte, warnt im Tarifkonflikt für die Beschäftigten an den Sicherheitskontrollen vor

Mehr
Künftiger Charité-Chef will mehr Geld für Forschung

Berlin - Der künftige Charité-Vorstandschef Heyo Kroemer hat die Finanzierung deutscher Kliniken kritisiert: Insbesondere für die forschende Medizin gebe es im internationalen

Mehr
DIHK warnt EU vor zu viel Kompromissbereitschaft beim Brexit

Berlin - Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat an die EU-Kommission appelliert, sich im Brexit-Streit auf keine weiteren Kompromisse mit den Briten einzulassen.

Mehr