Politik

Zweiter Tag des AfD-Parteitags in Riesa von Protesten begleitet

  • AFP - 12. Januar 2019, 16:25 Uhr
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Demonstranten in Riesa
Bild: AFP

Begleitet von Protesten hat die AfD am Samstag ihren Europaparteitag im sächsischen Riesa fortgesetzt. Der zweite Tag stand im Zeichen der Wahlen weiterer Kandidaten für die Europawahl am 26. Mai. 

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Begleitet von Protesten hat die AfD am Samstag ihren Europaparteitag im sächsischen Riesa fortgesetzt. Nach Polizeiangaben versammelten sich mehrere hundert Menschen mit Transparenten vor dem Tagungsort Sachsen-Arena, die Veranstalter schätzten die Teilnehmerzahl auf 1300 bis 1500. Aufgerufen hatten verschiedene lokale Bündnisse sowie Parteien und gesellschaftliche Organisationen. Der zweite Tag des AfD-Parteitags stand im Zeichen der Wahlen weiterer Kandidaten für die Europawahl am 26. Mai. 

Die Polizei war mit mehreren Hundertschaften vor Ort, um den Parteitag zu schützen. Der verstärkte Schutz ist nach Polizeiangaben auch eine Konsequenz aus den Anschlägen der vergangenen Tage, unter anderem auf AfD-Büros in Döbeln und Riesa.

Der Demonstrationszug führte vom Bahnhof in Riesa zur Sachsen-Arena. Nach Angaben einer Polizeisprecherin verliefen die Proteste zunächst friedlich. Bei der Kundgebung vor der Parteitagshalle riefen die Veranstalter die Teilnehmer dazu auf, friedlich zu demonstrieren und sich nicht provozieren zu lassen.

Derweil liefen in der Halle die Wahlen zur Besetzung weiterer Listenplätze für die Europawahl. Die AfD rechnet mit etwa 20 Mandaten im neuen Europaparlament. Daher sollten zunächst ebenso viele Kandidaten bestimmt werden, bevor die Debatte über das AfD-Europawahlprogramm beginnt.

Am Freitagabend war der Parteitag unterbrochen worden, nachdem in einer Stichwahl für Listenplatz 16 keiner der Kandidaten die erforderliche Mehrheit erreicht hatte. Der Platz konnte erst am Samstagnachmittag nach einem mehrstündigen Wahlprozedere besetzt werden.  

Angesichts des schleppenden Verfahrens hatte sich der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Parteichef Jörg Meuthen, am Samstagmittag an die Delegierten gewandt. Er drückte seine Sorge aus, dass die Zeit für die Verabschiedung des Europawahlprogramms nicht mehr ausreichen werde. Der Parteitag in Riesa ist bis Montag angesetzt.

Ein strittiger Punkt des Programms ist der mögliche EU-Austritt Deutschlands, der "Dexit". Im Leitantrag ist eine Frist von fünf Jahren formuliert, in denen die AfD die Europäische Union nach ihren Vorstellungen reformieren will. Sollte dies nicht gelingen, solle der "Dexit" eingeleitet werden. Diese Frist ist Meuthen zu rigoros. Er will die Formulierung "in angemessener Zeit" durchsetzen.

Auf einem vorangegangenen, ebenfalls viertägigen Europaparteitag im November in Magdeburg hatten die Delegierten in einem ähnlichen Bewerbungs- und Wahlmarathon die ersten 13 Listenplätze besetzt. Als Spitzenkandidat für die Europawahl war dort Meuthen gewählt worden.

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