Brennpunkte

Bremer AfD nennt Untreuevorwürfe gegen Magnitz "haltlos"

  • AFP - 12. Januar 2019, 14:00 Uhr
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AfD-Politiker Frank Magnitz
Bild: AFP

Die Bremer AfD hat bestätigt, dass die Immunität des Landesparteichefs und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz aufgehoben worden ist. Der Vorwurf der Untreue sei aber 'haltlos'.

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Die Bremer AfD hat bestätigt, dass die Immunität des Landesparteichefs und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz aufgehoben worden ist. Der Grund für die Aufhebung kurz vor Weihnachten sei eine "Anzeige des ehemaligen Schatzmeisters des AfD-Landesverbandes Bremen", erklärte die Partei am Samstag auf ihrer Facebookseite. Der Vorwurf der Untreue sei "haltlos".

Magnitz hatte die Vorwürfe gegenüber der Sendung "buten un binnen" von Radio Bremen bereits am Freitag zurückgewiesen: Er vermute, dass innerparteiliche Quertreiber hinter den Vorwürfen steckten.

Grund für die Anzeige ist der Bremer AfD zufolge, dass Magnitz als Verfügungsberechtigter über die Parteikonten in der Amtszeit des Schatzmeisters zwei Zahlungen veranlasste. Magnitz habe dabei Rechnungen beglichen, die auf die Privatanschrift eines Bremerhavener AfD-Mitgliedes ausgestellt worden seien. Dieses Mitglied habe zuvor die erneute Auszählung der Stimmen für die Bürgerschaftswahl 2015 in Bremerhaven beantragt.

"Da der Zahlungspflichtige der AfD-Landesverband war, wurden die Rechnungen korrekterweise von Parteikonten beglichen", erklärte die Bremer AfD. Inzwischen liege eine schriftliche Bestätigung des Magistrats von Bremerhaven vor, "dass der Zahlungspflichtige in beiden Fällen die Partei und nicht die Privatperson ist, an die die Rechnung gerichtet war". Die Angelegenheit sei "somit erledigt".

Magnitz war am Montagabend durch eine Attacke von drei Unbekannten in Bremen auf offener Straße verletzt worden. Die Polizei ermittelt daher wegen gefährlicher Körperverletzung. Der Angriff auf Magnitz hatte parteiübergreifend für Empörung gesorgt und Warnungen vor einer zunehmenden Spaltung der Gesellschaft laut werden lassen.

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