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CDU-Wirtschaftsflügel will schärferes Profil

  • dts - 12. Januar 2019, 03:00 Uhr
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CDU-Slogan "Aufbruch, Dynamik, Zusammenhalt"
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Potsdam - Vor der Vorstandsklausur der CDU am Sonntag und Montag in Potsdam zeichnet sich in der Partei eine Kursdebatte ab. Es gebe "einen gewissen Wunsch nach einem stärkeren wirtschaftspolitischen Profil", sagte CDU-Vize Thomas Strobl den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

"Auch in der Migrations- und Sicherheitspolitik müssen wir unser Profil schärfen." So müsse das Thema Abschiebungen von straffälligen und negativ auffälligen Ausländern auf die Tagesordnung. Auch der CDU-Wirtschaftsrat forderte ein stärker sichtbareres Wirtschaftsprofil. Die CDU sollte den Ball aus der Rede des unterlegenen Kandidaten für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, aufnehmen und einen inhaltlichen Willkommensgruß senden.

Nach fünf Jahren großer Koalition wirkten die Vorschläge von Merz wie ein Befreiungsschlag, sagte der Vorsitzende Wolfgang Steiger. Die nächsten Wochen seien die letzte Chance für die große Koalition noch vor der Europawahl "aus dem beängstigenden Tief der Volksparteien zu kommen". Der beim Parteitag im Kampf um den Parteivorsitz unterlegene Merz hatte sich bei einer Veranstaltung in Bayern unter anderem Steuerentlastungen und eine neue Wirtschaftspolitik mit weniger Abgaben gefordert. Der Thüringer CDU-Landeschef Mike Mohring plädierte gegenüber den Funke-Zeitungen dafür, dass sich die CDU auf ihr Profil als Volkspartei besinne.

"Das kann sie, weil sie ihrer Idee und ihrem Anspruch nach Heimat für liberale, christlich-soziale und konservative Politiker, Mitglieder und Wähler ist. Union heißt nicht Entweder-oder, sondern Sowohl-als-auch", sagte Mohring. Die CDU müsse ihre Möglichkeiten als Volkspartei in der politischen Mitte konsequent ausspielen.

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