Technologie

Autozulassung soll künftig online möglich sein

  • AFP - 9. Januar 2019, 15:18 Uhr
Bild vergrößern: Autozulassung soll künftig online möglich sein
Schild zur Kfz-Zulassungsstelle
Bild: AFP

Autofahrer sollen künftig ihre Zulassung online regeln können. Das Kabinett beschloss eine entsprechende Verordnung von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU).

Anzeige

Warteschlangen bei den Zulassungsstellen sollen für Autohalter in Deutschland künftig der Vergangenheit angehören. Noch in diesem Jahr sollen dafür im Rahmen des Projekts "i-Kfz" des Bundesverkehrsministeriums auch die Erstzulassung und die Wiederzulassung von Fahrzeugen sowie das Umschreiben und Adressänderungen über das Internet möglich sein. Das Bundeskabinett gab einer entsprechenden Verordnung von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) am Mittwoch grünes Licht - zustimmen muss nun noch der Bundesrat.

Die Online-Zulassung soll die Fahrzeugzulassung bequemer und effizienter machen und damit Bürger oder Unternehmen als Halter sowie auch die Verwaltung entlasten. "Wir wollen weg vom Papierkram und lästigen Behördengängen hin zu einer modernen, digitalen Verwaltung", hatte Scheuer in der Vergangenheit zu seinen Plänen erklärt. Bisher sind nur in bestimmten Fällen die Abmeldung und die Wiederzulassung von Fahrzeugen digital möglich. Die neuen Regeln seien nun eine enorme Erleichterung für den Neu- und Gebrauchtwagenmarkt, erklärte Scheuer.

Für bestimmte Vorgänge solle es künftig eine "vollautomatisierte Antragsbearbeitung und -entscheidung" geben. Somit könnten Kunden nach der Umschreibung "sofort losfahren". Die Kfz-Zulassung sei "eines der meistgenutzten Verwaltungsverfahren in Deutschland". Die neuen Regeln seien eine enorme Erleichterung für den Neu- und Gebrauchtwagenmarkt.

Die FDP lobte die Online-Autozulassung als positiven Schritt, bemängelte aber ein fehlendes Gesamtkonzept der Bundesregierung. "Ziel muss es sein, den klassischen Behördengang grundsätzlich zur Ausnahme zu machen", sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Liberalen, Frank Sitta. "Leider sieht die Realität in Deutschland anders aus."

Die Nutzung von digitalen Behördendiensten habe im vergangen Jahr in Deutschland erneut abgenommen, kritisierte er. Der digitale Staat müsse "nutzerfreundlicher und bürokratieärmer" werden. Nötig sei deshalb ein  "ganzheitliches Konzept" auf Grundlage einer "verifizierten digitalen Identität, als zentrales Kernelement für alle amtlichen Urkunden und Dokumente", forderte Sitta. Andere Länder wie die Schweiz und Dänemark hätten in Pilotprojekten bereits gezeigt, "wohin die Reise geht". Die Bundesregierung müsse hier nachziehen.

Die digitale Verwaltung war auch Thema der Kabinettsklausur zur Digitalisierung im vergangenen November in Potsdam. Nach Angaben von Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) sollen bis Ende 2022 alle 575 verschiedenen Verwaltungsleistungen für Bürger digital so angeboten werden, "dass es auch Spaß macht, sie online zu erledigen". So solle es etwa nur ein einziges Passwort für die Anmeldung geben - egal ob bei Bund, Land oder Kommune.

Die News Autozulassung soll künftig online möglich sein wurde von AFP am 09.01.2019 in der Kategorie Technologie mit den Stichwörtern D, Auto, Verkehr, Verbraucher, Internet abgelegt.

Weitere Meldungen

Europaweite Proteste gegen EU-Urheberrechtsreform geplant

Europaweit finden am Samstag zahlreiche Proteste gegen die geplante Reform des EU-Urheberrechts statt. Zwischen 10.00 Uhr morgens und 18.00 Uhr abends sind Demonstrationen

Mehr
Pinterest reicht Unterlagen für Börsengang ein

Das soziale Netzwerk Pinterest hat seine Unterlagen für einen Börsengang eingereicht. Wie das kalifornische Unternehmen am Freitag in einem Antrag bei der US-Börsenaufsicht

Mehr
Justizministerin Barley wirft Facebook Versagen beim Datenschutz vor

Nach der neuen Sicherheitspanne bei Facebook hat Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) dem US-Konzern eine "erschreckende Unprofessionalität" attestiert. "Wieder ist es ein

Mehr

Top Meldungen

Scheuer bremst Carsharing aus: Kommunen fehlt Verkehrszeichen

Berlin - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist im Verzug mit einem Parkplatzschild für Carsharing-Autos. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Obwohl

Mehr
Bundesbürger wollen Klimaschutz am liebsten zum Nulltarif

Berlin - Ein Großteil der Bundesbürger ist nicht bereit, für mehr Klimaschutz auch deutlich höhere Kosten zu schultern. Das berichtet das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung

Mehr
EU-Kommission: Bankenfusion zunächst kein Thema für die Politik

Brüssel - Die EU-Kommission erwartet, dass keine Steuergelder bei einer Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank fließen werden. "Ich gehe davon aus, dass bei einem

Mehr