Wirtschaft

Kohleausstieg: Länder legen Eckpunkte für Strukturhilfe-Gesetz vor

  • 7. Dezember 2018, 18:00 Uhr
Bild vergrößern: Kohleausstieg: Länder legen Eckpunkte für Strukturhilfe-Gesetz vor
Ruhrgebiet
dts

.

Anzeige

Berlin - Die vier Bundesländer mit Braunkohleförderung wollen den Bund per Gesetz zu milliardenschweren Strukturhilfen zwingen. Sie hätten Eckpunkte für ein Gesetz vorgelegt, das "Wertschöpfungs- und Beschäftigungsverluste durch den vorzeitigen Kohleausstieg" kompensieren soll, berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe.

Das geplante Bundesgesetz mit einer Laufzeit von 25 Jahren soll den Regionen der Lausitz, des Rheinischen und des Mitteldeutschen Reviers, aber auch allen Regionen, in denen Steinkohlekraftwerke geschlossen werden, wirtschaftlich helfen, berichtet das Nachrichtenmagazin weiter. Nordrhein-Westfalen etwa fordere insgesamt sieben Milliarden Euro, darunter etwa 977 Millionen Euro für ein Wärmespeicherkraftwerk und 300 Millionen Euro, um die Region zwischen Köln und Aachen mit Breitband und 5G-Mobilfunknetzen zu versorgen. Die drei östlichen Länder Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Sachsen wollten deutlich höhere Summen, für alle vier Länder zusammen 60 Milliarden Euro, berichtet das Nachrichtenmagazin. Ein Anliegen sei der Ausbau des Schienen- und Straßennetzes, unter anderem eine zweispurige Bahnstrecke zwischen Görlitz und Berlin. In den kommenden Tagen wollten sich die vier Länder abstimmen, um ihre Forderungen bei der Regierungskommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" einzubringen, die den Kohleausstieg vorbereiten soll, berichtet der "Spiegel". Die Länderchefs hatten sich unlängst bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beschwert, sie hätten von der Kohlekommission zu schwammige Versprechungen bekommen, und so die Verschiebung des Abschlussberichts erzwungen.

Die News Kohleausstieg: Länder legen Eckpunkte für Strukturhilfe-Gesetz vor wurde von dts am 07.12.2018 in der Kategorie Wirtschaft mit den Stichwörtern Politik, Deutschland, Energie abgelegt.

Weitere Meldungen

Novartis-Chef will neue Preismodelle für Medikamente

Basel - Der neue Novartis-Chef Vasant Narasimhan will die Verantwortlichen in den Gesundheitssystemen in Europa und den USA zum Umdenken bei der Erstattung neuer Therapien

Mehr
Block House will Geschäft mit Supermärkten ausbauen

Hamburg - Die Hamburger Restaurantkette Block House will mit ihrer Marke verstärkt im deutschen Einzelhandel für Lebensmittel expandieren. Der Umsatz mit Handelswaren solle sich

Mehr
Diess wird Aufsichtsrat beim FC Bayern München

Wolfsburg/München - Volkswagen-Konzernchef Herbert Diess ist in den Aufsichtsrat des Fußball-Bundesligisten FC Bayern München eingezogen. Das bestätigte am Dienstag ein

Mehr

Top Meldungen

Deutsche Hochschulen bauen Förderung von Start-ups aus

Berlin - Die deutschen Hochschulen haben die Förderung von Unternehmensgründungen massiv ausgebaut. 2017 hätten 191 Hochschulen insgesamt 1.776 Start-ups auf den Weg geholfen,

Mehr
CDU-Wirtschaftsrat und FDP sehen Autostandort Deutschland bedroht

Berlin - Die neuen verschärften Klimaschutzziele für Europas Autobauer sind aus Sicht des CDU-Wirtschaftsrats eine Bedrohung für die deutsche Kernbranche. "Es ist schlicht

Mehr
Hyundai setzt auf Brennstoffzellen-Fahrzeuge


Hyundai zündet bei der Entwicklung und Produktion von Brennstoffzellen-Fahrzeugen die nächste Stufe. Dafür haben die Koreaner jetzt einen Masterplan vorgelegt. Unter dem

Mehr