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Bundesregierung räumt Sicherheitslücken bei Spionageabwehr ein

  • dts - 16. November 2018, 13:55 Uhr
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Berlin - Die Bundesregierung hat Sicherheitslücken bei der Abwehr von Spionageangriffen auf IT-Einrichtungen von Bund und Ländern eingeräumt. "Angesichts der Vielfalt von Gerätetypen (…) wäre es auch aus technischer Sicht nur mit sehr hohem Aufwand möglich, einzelne technisch gut implementierte Manipulationen zu erkennen", heißt es in der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, über welche das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagsausgaben) berichtet.

Demnach wäre eine grundsätzliche Prüfung "nur mit einer erheblichen Erhöhung der Ressourcen leistbar", heißt es weiter. Das US-Magazin "Bloomberg" hatte Anfang Oktober berichtet, ein chinesische Hersteller habe Spionagechips in IT-Geräte großer US-Firmen verbaut. Die Chips seien nicht größer als ein Reiskorn und hätten ihren Ursprung in einer Spezialabteilung der chinesischen Volksbefreiungsarmee. Laut Bundesregierung sind die "beschriebenen Angriffsmuster (…) technisch plausibel und möglich".

Eine adäquate Bewertung sei "nach gegenwärtiger Kenntnislage jedoch kaum möglich". Zurzeit lägen dem zuständigen Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) keine Informationen oder Anhaltspunkte vor, dass Produkte oder Komponenten von dem Hersteller kompromittiert seien. Es gebe keine Belege für die Behauptungen von "Bloomberg". Der FDP-Bundestagsabgeordnete Jimmy Schulz, Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda, zeigte sich besorgt.

"Trotz diverser Sicherheitsstandards und Überprüfungen kann es keine hundertprozentige Sicherheit vor Angreifern oder Spionage geben", sagte Schulz dem RND. Der FDP-Politiker forderte, sämtliche bekannte IT-Sicherheitslücken zu schließen. Ansonsten öffne die Bundesregierung "Tür und Tor für das Eindringen Krimineller". Der Staat selbst werde zum Risikofaktor, so Schulz weiter.

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