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BAMF prüft Asylantrag von afghanischem Diplomaten

  • 9. November 2018, 18:26 Uhr
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Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
dts

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Berlin - Ein hochrangiger Diplomat aus Afghanistan hat in Deutschland Asyl beantragt. Das berichten "Süddeutsche Zeitung" (Samstagausgabe), WDR und NDR. Der Mann wolle aus Sicherheitsbedenken nicht in sein Land zurückgehen, heißt es aus Kreisen deutscher Behörden.

Der Mann war bis Ende Oktober in einer diplomatischen Vertretung Afghanistans in Deutschland eingesetzt. Er ist nach Ablauf seiner Dienstzeit nicht nach Kabul zurückgekehrt, sondern meldete sich bei einer Polizeistation, um einen Asylantrag zu stellen. Mittlerweile ist er beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) registriert und wartet auf seine Anhörung. Die deutschen Behörden könnte der Fall in eine diplomatisch und politisch heikle Lage bringen.

In den vergangenen Monaten hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) seine Bemühungen verstärkt, abgelehnte Asylbewerber wieder nach Afghanistan abzuschieben. Nach einem Anschlag auf die deutsche Botschaft in Kabul im Frühjahr 2017 und aufgrund der schlechten Sicherheitslage hatte die Bundesregierung bis zum Sommer 2018 teilweise einen Abschiebestopp verhängt. Lediglich straffällig gewordene oder als islamistische Gefährder eingestufte Afghanen wurden zurückgebracht. Seit Juli finden nun wieder regelmäßig Abschiebungen statt.

Grundlage für diese Entscheidung war ein Lagebericht des Auswärtigen Amts, der zu der Einschätzung kam, die Sicherheitslage in Afghanistan sei zwar weiterhin "volatil", habe sich jedoch punktuell verbessert. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums wurden dieses Jahr 228 Afghanen zurückgeführt. Dennoch sind Abschiebungen nach Afghanistan umstritten. Lediglich drei Bundesländer haben ihre Praxis ausgeweitet, darunter Bayern. Andere Bundesländer schieben weiter nur sehr eingeschränkt nach Afghanistan ab. Dass nun ausgerechnet ein hochrangiger Diplomat Angst davor hat, in sein Land zurückzukehren helfe in dieser Situation politisch nicht, heißt es aus Sicherheitskreisen. Bereits 2013 hatten sich etwa 100 afghanische Diplomaten weltweit geweigert, nach ihrem Dienst im Ausland nach Afghanistan zurückzukehren, darunter laut Presseberichten auch mehrere Diplomaten, die in Deutschland stationiert waren. Damals stand der Abzug der Isaf-Soldaten kurz bevor, die Zukunft des Landes galt als ungewiss. Ob seitdem weitere afghanische Diplomaten in Deutschland Schutz gesucht haben, kann das BAMF nicht beantworten. Die Berufe würden statistisch nicht erfasst, sagte eine Sprecherin. Momentan erhält ungefähr die Hälfte aller Flüchtlinge aus Afghanistan in Deutschland Asyl.

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