Lifestyle

Sachsens AfD-Chef rechnet mit Beobachtung durch Verfassungsschutz

  • dts - 9. November 2018, 05:00 Uhr
Bild vergrößern: Sachsens AfD-Chef rechnet mit Beobachtung durch Verfassungsschutz
Journalisten bei der AfD
dts

.

Anzeige

Dresden - Der sächsische AfD-Landeschef Jörg Urban rechnet mit einer Beobachtung seiner Partei durch den Verfassungsschutz. Er sagte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben): "Wir werden der Beobachtung durch den Verfassungsschutz nicht entgehen können."

Er gebe sich da "keinen Illusionen" hin. Das liege aber nicht an Extremisten innerhalb der AfD, gegen die die Partei vorgehe, sondern an der politischen Einflussnahme auf das Amt. "Ich habe starke Zweifel an der Unabhängigkeit des Verfassungsschutzes", sagt Urban. Das habe sich einmal mehr in der Causa Maaßen gezeigt: "Er hat die nackte Wahrheit gesagt und wurde herausgedrängt."

Die AfD bemühe sich "mit allen Möglichkeiten", Extremismus aus der Partei herauszuhalten, so Urban weiter. "Doch diese Bemühungen werden nichts helfen, wenn der Verfassungsschutz missbraucht wird." Die Amtsleiter der Landesämter für Verfassungsschutz beraten am Freitag in Köln, ob die AfD sich derart radikalisiert hat, dass sie beobachtet werden muss.

Die News Sachsens AfD-Chef rechnet mit Beobachtung durch Verfassungsschutz wurde von dts am 09.11.2018 in der Kategorie Lifestyle mit den Stichwörtern Politik, Deutschland, Geheimdienste abgelegt.

Weitere Meldungen

Schäuble will eigenen Vorschlag für Wahlrechtsreform präsentieren

Berlin - Die Verhandlungen über eine Wahlrechtsreform auf Bundesebene sind festgefahren - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) will deshalb nun einen eigenen Vorschlag

Mehr
Umweltbundesamt wegen des Zustandes deutscher Gewässer besorgt

Dessau-Roßlau - Das Umweltbundesamt zeigt sich besorgt angesichts des Zustandes der Gewässer in Deutschland. "Zum Tag des Wassers muss man leider feststellen, dass es um die

Mehr
Schülerinnen in Burundi wegen Kritzeleien auf Präsidentenfoto im Gefängnis

In Burundi sitzen drei Schülerinnen in Erwartung ihres Prozesses in Untersuchungshaft, weil sie in Schulbüchern Fotos des Präsidenten Pierre Nkurunziza vollgekritzelt haben

Mehr

Top Meldungen

Weil beklagt Verzögerungen beim Stromnetzausbau

Hannover - Niedersachsen Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat massive Verzögerungen bei Ausbau der Überlandleitungen für den Transport erneuerbarer Energien beklagt. "Der

Mehr
SPD-Spitze legt sich auf Ablehnung von Upload-Filtern fest

Die SPD-Spitze hat sich auf eine Ablehnung von Upload-Filtern festgelegt. Juso-Chef Kevin Kühnert sagte der "Augsburger Allgemeinen" vom Donnerstag, die SPD werde sich für die

Mehr
Gesundheitsausgaben pro Tag überschreiten Milliardengrenze

Wiesbaden - Die Gesundheitsausgaben in Deutschland haben sich im Jahr 2017 auf 375,6 Milliarden Euro oder 4.544 Euro je Einwohner belaufen. Dies entspricht einem Anstieg um 4,7

Mehr