Politik

Umstrittene Personalie bei Wahl des neuen Thüringer Landtagspräsidenten

  • 9. November 2018, 04:04 Uhr
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Der Thüringer Landtag
Bild: AFP

Der Thüringer Landtag wählt einen neuen Präsidenten. Die CDU als stärkste Fraktion hat den Abgeordneten Michael Heym nominiert. Die Personalie ist allerdings umstritten. Die Regierungsfraktionen von Linkspartei, SPD und Grünen lehnen die Wahl Heyms ab.

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Der Thüringer Landtag wählt heute (12.00 Uhr) einen neuen Präsidenten. Die CDU als stärkste Fraktion nominierte den Abgeordneten Michael Heym. Die Personalie ist allerdings umstritten. Die Regierungsfraktionen von Linkspartei, SPD und Grünen lehnen die Wahl Heyms ab. Die Linke kritisierte, der 56-Jährige habe in der Vergangenheit "weniger als Brückenbauer, denn als Polarisierer gewirkt" und sich damit nicht für die für das Amt notwendige parlamentarische Moderationsfunktion qualifiziert.

Rot-Rot-Grün fordert von der CDU, einen neuen Kandidaten aufzustellen. Die AfD kündigte hingegen an, Heym zu unterstützen. Der bisherige Landtagspräsidenten Christian Carius (CDU) hatte im September überraschend seinen Rücktritt angekündigt. Deshalb wird rund ein Jahr vor der Landtagswahl in Thüringen nun die Abstimmung über einen neuen Parlamentspräsidenten notwendig.

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