Wirtschaft

SPD-Fraktionsvize hofft auf Neustart der Kohlekommission

  • 12. Oktober 2018, 05:00 Uhr
Bild vergrößern: SPD-Fraktionsvize hofft auf Neustart der Kohlekommission
Protest für den Hambacher Forst
dts

.

Anzeige

Berlin - Nach dem Rodungsstopp im Hambacher Forst hofft die SPD auf einen Neustart der Kohlekommission bei ihrer Sitzung am Freitag. "Das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes in Münster gibt der Kohlekommission die Möglichkeit, noch einmal durchzustarten", sagte der SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagausgaben).

Man könne jetzt endlich nach vorne gucken. "Die Zeit der Schaukämpfe ist vorbei", so der SPD-Politiker. Durch den Rodungsstopp sei die Wahrscheinlichkeit enorm gestiegen, dass sich die Kohlekommission auf einen Ausstiegspfad einige. "Ein solcher Kohlekonsens würde einen großen gesellschaftlichen Konflikt befrieden und Planungssicherheit für beide Seiten schaffen: den Klimaschutz und die Wirtschaft", so Miersch. Man erlebe gerade eine fast einmalige historische Chance. Miersch forderte die Kommissionsmitglieder auf, jetzt konzentriert und lösungsorientiert die Sachfragen zu arbeiten. Der Zeitdruck sei hoch. "Wir brauchen den Kohlekompromiss, weil wir im kommenden Jahr das Klimaschutzgesetz beschließen wollen", so der SPD-Politiker. Das habe man im Koalitionsvertrag so vereinbart, und an diesem Ziel halte er fest. "Deshalb muss die Kommission jetzt liefern", so der SPD-Fraktionsvize.

Die News SPD-Fraktionsvize hofft auf Neustart der Kohlekommission wurde von dts am 12.10.2018 in der Kategorie Wirtschaft mit den Stichwörtern Politik, Deutschland, NRW, Nordrhein-Westfalen, Umweltschutz, Energie abgelegt.

Weitere Meldungen

Personalauswahl in DAX-Aufsichtsräten weiter Männersache

Frankfurt/Main - In den Aufsichtsräten der DAX-Unternehmen ist die Personalauswahl für die Chefetage nach wie vor Männersache. Wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" in

Mehr
Bundesregierung senkt Prüfschwelle für Unternehmensübernahmen

Berlin - Nach monatelangen Beratungen hat sich die Bundesregierung auf schärfere Regeln für den Erwerb von Anteilen deutscher Unternehmen durch Investoren aus dem

Mehr
Neuer Gesamtbetriebsratschef von Kaufhof rechnet mit Jobabbau

Berlin - Nach dem Zusammenschluss mit Karstadt rechnet die Arbeitnehmervertretung von Kaufhof mit einem Jobabbau. "Wir gehen naturgemäß vom Schlimmsten aus", sagt

Mehr

Top Meldungen

Bundesregierung will raschen Konzernumbau bei Deutscher Bahn

Berlin - Die Bundesregierung plant angesichts der anhaltenden Probleme bei der Deutschen Bahn (DB) eine grundlegende Reform des Staatsunternehmens. "Wir sind besorgt darüber, wie

Mehr
Allianz-Chef will Freihandels-Beschränkung

München - Allianz-Chef Oliver Bäte hat sich für eine stärkere Regulierung des deutschen Außenhandels ausgesprochen: "Freihandel birgt schließlich auch viele Risiken", sagte er

Mehr
Günther ruft Union zur Unterstützung des Fachkräfte-Einwanderungsgesetzes auf

Über den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Fachkräfte-Einwanderungsgesetz ist vor der Kabinettssitzung am kommenden Mittwoch eine Debatte entbrannt. Schleswig-Holsteins

Mehr