Brennpunkte

Bundesweite Antisemitismus-Meldestelle kommt voraussichtlich Anfang November

  • dts - 9. Oktober 2018

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Berlin - Nach dem Vorbild der Berliner Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) soll ein Verein zur bundeseinheitlichen Koordinierung von Meldestellen antisemitischer Vorfälle geschaffen werden. "Das übergeordnete Ziel ist die Sicherstellung einer bundeseinheitlichen, zivilgesellschaftlichen Erfassung antisemitischer Vorfälle", sagte Benjamin Steinitz, Leiter von RIAS in Berlin, der "Welt" (Dienstagsausgabe).

Die neue Zentralstelle soll die Arbeitsweise der regionalen Meldestellen begleiten und die Qualität der Angaben sicherstellen. Schirmherr des unabhängigen Vereins wird der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein. Ein endgültiger Name für das Projekt sei aber noch nicht gefunden. Voraussichtlich im November soll die Arbeit beginnen.

Mit dabei sind auch der Zentralrat der Juden und einige jüdische Gemeinden. In manchen Bundesländern gibt es bereits vergleichbare regionale Projekte, etwa in Bayern. Andere Bundesländer sollen nun rasch dazukommen, darunter Brandenburg und Thüringen. Das Bundesinnenministerium wird die Finanzierung einzelner Projekte übernehmen.

Bei seinem Amtsantritt im Frühjahr 2018 hatte Klein angekündigt, sich mit der Verbesserung der Erfassung antisemitischer Vorfälle beschäftigen zu wollen. Die offiziellen Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) werden von Experten als fehlerhaft bezeichnet. So werden laut PKS rund 90 Prozent aller antisemitischen Straftaten von Rechtsextremisten begangen. Ein Problem ist, dass Delikte, bei denen kein Täter ermittelt werden kann, automatisch unter "Rechtsextremismus" eingruppiert werden. Jüdische Verbände weisen zudem auf die hohe Zahl von Vorfällen unterhalb der Strafbarkeitsgrenze hin, die nicht erfasst würden.

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