Lifestyle

FDP und Grüne suchen nach Jamaika-Aus die Annäherung

  • 13. August 2018
Bild vergrößern: FDP und Grüne suchen nach Jamaika-Aus die Annäherung
Christian Lindner
dts

.

Anzeige

Berlin - Neun Monate nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition bemühen sich FDP und Grüne um eine Annäherung. "Noch gibt es große Unterschiede, etwa bei der finanziellen Entlastung, der Freiheit am Arbeitsmarkt oder der Flüchtlingspolitik. Dennoch sollte man öfter über Gemeinsamkeiten sprechen", sagte Lindner der "Welt" in einem Doppelinterview mit Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt.

"Liberale und Grüne treten zum Beispiel gleichermaßen gegen die obrigkeitsstaatliche Beschneidung von Bürgerrechten in Bayern auf, Stichwort Polizeiaufgabengesetz. Und wir stehen beide für eine Gesellschaftspolitik, die auf Vielfalt und Toleranz setzt." Die Frage sei nicht: "Können wir zusammenkommen? Sondern: Wollen wir zusammenkommen? Ich jedenfalls will, dass wir es versuchen", sagte Göring-Eckardt. "Ich kann nicht sagen, ob ein nächster Versuch erfolgreich wäre. Aber da rein rechnerisch für eine Regierung absehbar nur eine große Koalition, ein Bündnis mit den Rechten - das keiner will - oder eben Jamaika infrage kommt, wird es so etwas wie eine staatspolitische Pflicht, zu prüfen, ob es nicht irgendwie ginge." Konkret wollen FDP und Grüne im Bundestag gemeinsam eine große Bildungsreform forcieren, die über die von der Koalition geplante Grundgesetzänderung für befristete Investitionen des Bundes in die Infrastruktur von Schulen hinausgeht. "Das Problem ist, dass die Regierung diese Investitionen zeitlich und zweckmäßig begrenzen will", kritisierte Göring-Eckardt. "Und da werden Grüne und FDP gemeinsam sagen: Wir wollen, dass der Bund dauerhaft helfen kann und sich Schulen, Schüler und Eltern darauf verlassen können." Außerdem könne Deutschland sich eine Kleinstaaterei von 16 Ländern mit verschiedenen Bildungsstandards nicht mehr leisten, die Umzüge zwischen den Bundesländern für Schüler und Eltern zu einem echten Problem mache. "Jetzt ist die Tür einen Spalt breit geöffnet worden. Aber wir möchten sie gemeinsam weiter aufstoßen", sagte Lindner. "Wir erarbeiten einen gemeinsamen Antrag zur Änderung des Grundgesetzes, der über die Vorschläge der Bundesregierung hinausgeht", so der FDP-Chef. "Wir möchten jedenfalls deutlich machen: Was die Union mit der SPD ausgehandelt hat, ist für dieses Land zu wenig."

Die News FDP und Grüne suchen nach Jamaika-Aus die Annäherung wurde von dts am 13.08.2018 in der Kategorie Lifestyle mit den Stichwörtern Politik, Deutschland abgelegt.

Weitere Meldungen

Jutta Speidel kann sich neue Liebe im Leben gut vorstellen

Berlin - Schauspielerin Jutta Speidel könnte sich eine neue Liebe im Leben gut vorstellen. "Wenn jemand auf mich zukommen würde, wo es passt und wo nicht eine einseitige Liebe da

Mehr
SPD und Grüne kritisieren Merkel-Vorstoß zur Umwelthilfe

Berlin - Die Ankündigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die Gemeinnützigkeit der umstrittenen Deutschen Umwelthilfe (DUH) in den Blick zu nehmen, stößt auf scharfe

Mehr
Saar-Ministerpräsident verteidigt sein Bundesland gegen Kritik

Saarbrücken - Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) hat Kritik an der wirtschaftlichen Performance seines Bundeslands zurückgewiesen. "Wir haben uns in einem

Mehr

Top Meldungen

DGB warnt vor "Zerfall des Ausbildungsmarktes in parallele Welten"

Berlin - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat vor einem zunehmenden "Zerfall des Ausbildungsmarktes in parallele Welten" gewarnt. "Während die Zahl der unbesetzten Plätze

Mehr
Bram Schot wird neuer Audi-Chef

Ingolstadt - Der bisherige Audi-Vertriebsvorstand Bram Schot wird neuer Vorstandsvorsitzender des Konzerns. Schot übernehme den Posten ab dem 1. Januar 2019, teilte Audi am

Mehr
Verbände sehen Wassertourismus wegen maroder Infrastruktur bedroht

Berlin - Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB), der ADAC, der Deutsche Tourismusverband (DTV) sowie sechs weitere Verbände haben scharfe Kritik am Wassertourismuskonzept von

Mehr