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Simbabwes Opposition ficht Wahlergebnisse vor Gericht an

  • 10. August 2018, 18:34 Uhr
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Anhänger der oppositionellen MDC demonstrieren in Harare
Bild: AFP

Simbabwes Opposition geht juristisch gegen den Sieg von Präsident Emmerson Mnangagwa bei der Wahl Ende Juli vor. Die Bewegung für Demokratischen Wandel (MDC) legte am Freitag offiziell Einspruch gegen das Ergebnis beim Verfassungsgericht ein.

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Simbabwes Opposition geht juristisch gegen den Sieg von Präsident Emmerson Mnangagwa bei der Wahl Ende Juli vor. Die Bewegung für Demokratischen Wandel (MDC) legte am Freitag offiziell Einspruch gegen das Ergebnis beim Verfassungsgericht ein. Eine MDC-Delegation brachte die von der Opposition gesammelten Unterlagen in das Gerichtsgebäude in der Hauptstadt Harare. "Wir werden uns erst ausruhen, wenn dieses Land frei ist", sagte der ehemalige Abgeordnete Jameson Timba.

Nach Angaben der Wahlbehörde hatte Präsident Mnangagwa die Wahl vom 30. Juli im ersten Durchgang mit 50,8 Prozent der Stimmen gewonnen. Oppositionsführer Nelson Chamisa von der MDC erhielt demnach 44,3 Prozent. Zudem holte die Regierungspartei Zanu-PF in der gleichzeitig abgehaltenen Parlamentswahl die absolute Mehrheit. 

Chamisa hatte bereits vor einer Woche angekündigt, die Wahlergebnisse anzufechten. Die Frist dafür lief am Freitag ab. Das Verfassungsgericht muss nun innerhalb von 14 Tagen über den Fall entscheiden. Beobachter halten die Erfolgsaussichten des Einspruchs für gering.

Wegen des Gerichtsverfahrens verzögert sich die Vereidigung von Präsident Mnangagwa. Die Amtseinführung werde nicht wie geplant am Sonntag stattfinden, sondern bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichts verschoben, sagte Justizminister Ziyambi Ziyambi der Nachrichtenagentur AFP.

Die Opposition wirft Mnangagwa Wahlbetrug vor. Die Regierung wiederum wirft mehreren Oppositionellen Anstachelung zu Protesten und Gewalt vor. Bei einer Demonstration gegen das Wahlergebnis am 1. August in Harare waren sechs Menschen getötet worden, als die Sicherheitskräfte in die Menge schossen.

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