Brennpunkte

Zurückweisungen bei Wiedereinreisesperre ab sofort angeordnet

  • 19. Juni 2018, 16:23 Uhr
Bild vergrößern: Zurückweisungen bei Wiedereinreisesperre ab sofort angeordnet
Halt-Stopp-Schild der Polizei bei einer Verkehrskontrolle
dts

.

Anzeige

Berlin - Das Bundesinnenministerium hat heute dem Bundespolizeipräsidium per Erlass mitgeteilt, dass künftig diejenigen Personen an der Grenze zurückgewiesen werden sollen, gegen die ein Einreise- oder Aufenthaltsverbot besteht. Das sagte eine Sprecherin des Innenministeriums auf Anfrage der "Welt" (Mittwochausgabe).

Bislang stellten solche Verbote demnach kein Hindernis für das Stellen eines Schutzgesuchs dar. Focus-Online berichtet ebenfalls entsprechendes unter Berufung auf ein Schreiben der Bundespolizeidirektion München an die Dienststellen in Kempten, Rosenheim, Freilassing und Passau sowie am Flughafen in München, das dem Magazin nach eigenen Angaben vorliegt. Demnach heißt es in dem Schreiben weiter, alle Zurückweisungen "die aufgrund einer vorliegenden Wiedereinreisesperre erfolgen" seien als "Lagemeldung zu übersenden". Weiter heißt es: "Dabei ist insbesondere herauszustellen, ob im Zusammenhang mit der Einreise ein Asylbegehren geäußert wurde und wie sich die entsprechenden Reisemodalitäten (u.a. Reisemittel, Reiseroute und Grenze) darstellen."


ANZEIGE

Die News Zurückweisungen bei Wiedereinreisesperre ab sofort angeordnet wurde von dts am 19.06.2018 in der Kategorie Brennpunkte mit den Stichwörtern Politik, Deutschland, Asyl abgelegt.

Weitere Meldungen

Drei Polizisten bei Ermittlungen zu Macrons prügelndem Mitarbeiter festgenommen

Im Zusammenhang mit der Prügelattacke eines Sicherheitsmitarbeiters des französischen Präsidialamts auf Demonstranten sind drei Polizisten in Gewahrsam genommen worden. Ihnen

Mehr
Frankreich und Russland schicken erstmals Hilfsflug nach Syrien

Frankreich und Russland haben am Samstag erstmals gemeinsam ein Flugzeug mit Hilfsgütern nach Syrien geschickt. Eine russische Militärmaschine hob am frühen Morgen vom

Mehr
Habeck dringt auf Rückzug von Innenminister Seehofer

Im Streit um die Flüchtlingspolitik dringt Grünen-Chef Robert Habeck auf einen Rückzug von Bundesinnenminister Horst Seehofer. Der CSU-Chef sorge "selbst dafür, dass er als

Mehr

Top Meldungen

Tierschutz-Missstände bei jeder fünften Kontrolle

Berlin - In Deutschland stoßen Behörden nach Angaben der Bundesregierung bei jeder fünften Tierschutzkontrolle auf Missstände. So geht es aus einer Antwort des

Mehr
BMI: Flughäfen sollen Sicherheitskontrollen selber durchführen

Berlin - Das Bundesinnenministerium will den deutschen Flughäfen Sicherheitskontrollen in Eigenregie erlauben. Ziel sei es, die Kontrollen zu beschleunigen und die Beamten zu

Mehr
Reisebranche verlangt finanziellen Ausgleich für Flugchaos

Berlin - Die deutsche Reisebranche fordert wegen der vielen Flugausfälle und Verspätungen während der Urlaubszeit von Fluggesellschaften einen Ausgleich. "Stornierungen von

Mehr