Brennpunkte

Zurückweisungen bei Wiedereinreisesperre ab sofort angeordnet

  • 19. Juni 2018, 16:23 Uhr
Bild vergrößern: Zurückweisungen bei Wiedereinreisesperre ab sofort angeordnet
Halt-Stopp-Schild der Polizei bei einer Verkehrskontrolle
dts

.

Anzeige

Berlin - Das Bundesinnenministerium hat heute dem Bundespolizeipräsidium per Erlass mitgeteilt, dass künftig diejenigen Personen an der Grenze zurückgewiesen werden sollen, gegen die ein Einreise- oder Aufenthaltsverbot besteht. Das sagte eine Sprecherin des Innenministeriums auf Anfrage der "Welt" (Mittwochausgabe).

Bislang stellten solche Verbote demnach kein Hindernis für das Stellen eines Schutzgesuchs dar. Focus-Online berichtet ebenfalls entsprechendes unter Berufung auf ein Schreiben der Bundespolizeidirektion München an die Dienststellen in Kempten, Rosenheim, Freilassing und Passau sowie am Flughafen in München, das dem Magazin nach eigenen Angaben vorliegt. Demnach heißt es in dem Schreiben weiter, alle Zurückweisungen "die aufgrund einer vorliegenden Wiedereinreisesperre erfolgen" seien als "Lagemeldung zu übersenden". Weiter heißt es: "Dabei ist insbesondere herauszustellen, ob im Zusammenhang mit der Einreise ein Asylbegehren geäußert wurde und wie sich die entsprechenden Reisemodalitäten (u.a. Reisemittel, Reiseroute und Grenze) darstellen."


ANZEIGE

Die News Zurückweisungen bei Wiedereinreisesperre ab sofort angeordnet wurde von dts am 19.06.2018 in der Kategorie Brennpunkte mit den Stichwörtern Politik, Deutschland, Asyl abgelegt.

Weitere Meldungen

US-Behörden nehmen mutmaßlichen chinesischen Spion in Chicago fest

Die US-Behörden haben einen mutmaßlichen Spion aus China festgenommen. Der 27-jährige Ji Chaoqun, der am Dienstag in Chicago festgenommen wurde, soll im Auftrag des chinesischen

Mehr
Niederlande wollen Handys am Fahrrad-Lenker verbieten

Angesichts gestiegener Unfallzahlen durch abgelenkte Fahrer wollen die Niederlande die Nutzung von Handys auf dem Fahrrad verbieten. Ein Gesetzentwurf sieht vor, dass die Nutzung

Mehr
Oberstes Gericht Indiens: Zentrale Datenbank Aadhaar ist verfassungskonform

Der Oberste Gerichtshof Indiens hat die umstrittene Datenbank Aadhaar, die biometrische Daten von mehr als einer Milliarde Indern speichert, als verfassungskonform bestätigt.

Mehr

Top Meldungen

25 Prozent weniger Kartoffeln in diesem Jahr wegen Hitze und Trockenheit

Die Kartoffelernte dürfte nach ersten Schätzungen in diesem Jahr wegen des trockenen und heißen Sommers um 25 Prozent geringer ausfallen. Der zuständige Sachverständigenausschuss

Mehr
Maas: Immer mehr Firmen halten Türkei-Investitionen für zu riskant

Berlin - Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich vor dem Deutschlandbesuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan besorgt über die deutsch-türkischen

Mehr
Bericht: BMW-Händler lehnen Vertragsverlängerung ab

München - Der Konflikt zwischen BMW und den Vertragshändlern spitzt sich weiter zu. BMW hatte die Händler aufgefordert, die neuen Händlerverträge bis zum 26. September zu

Mehr