Politik

Türkische HDP-Partei fordert Freilassung ihres Präsidentschaftskandidaten Demirtas

  • 25. Mai 2018, 16:01 Uhr
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HDP-Anhänger fordern Freilassung von Demirtas
Bild: AFP

Die prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) hat bei einer Kundgebung vor dem Gefängnis ihres Präsidentschaftskandidaten Selahattin Demirtas in der westtürkischen Stadt Edirne seine Freilassung gefordert.

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Einen Monat vor der Präsidentschaftswahl in der Türkei hat die prokurdische Demokratische Partei der Völker (HDP) die Freilassung ihres inhaftierten Präsidentschaftskandidaten Selahattin Demirtas gefordert. Bei einer Kundgebung vor dem Gefängnis in der westtürkischen Stadt Edirne forderte der HDP-Ko-Vorsitzende Sezai Temelli am Freitag, das Verfassungsgericht müsse den Fall umgehend prüfen.

Sezai warnte, dass das poliltische System, das ohnehin in einer Legitimitätskrise stecke, andernfalls "in eine noch viel tiefere Krise Stürzen wird". Die HDP hat ihren früheren Vorsitzenden Demirtas zu ihrem Kandidaten für die Präsidentschaftswahl am 24. Juni ernannt, obwohl er seit November 2016 unter dem Vorwurf der "Leitung einer Terrororganisation" und der "Terrorpropaganda" in Haft sitzt. Die Partei betrachtet die Vorwürfe als politisch motiviert.

Zwar hat die Wahlkommission Demirtas' Kandidatur angenommen, doch kann er keinen Wahlkampf betreiben. Am Freitag rief die HDP das Verfassungsgericht dazu auf, die Freilassung ihres Kandidaten anzuordnen, nachdem mehrere untergeordnete Gerichte dies abgelehnt hatten. "Das Verfassungsgericht kann in dieser Frage binnen weniger Tage eine Entscheidung fällen", schrieb Demirtas' Anwalt Mahsuni Karaman im Kurzmitteilungsdienst Twitter. Neben Demirtas sitzen auch zahlreiche weitere HDP-Abgeordnete in Haft.

Demirtas hatte bei der Präsidentenwahl im August 2014 einen Achtungserfolg gegen Staatschef Recep Tayyip Erdogan errungen und seine Partei bei der Parlamentswahl im Juni 2015 erstmals ins Parlament geführt. In der Folge verschärfte die Regierung das Vorgehen gegen die prokurdische Partei und ließ im November 2016 Demirtas mit seiner damaligen Ko-Vorsitzenden Figen Yüksekdag und weiteren Abgeordneten festnehmen.

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