Lifestyle

FDP wirft Seehofer Verspottung des Parlaments vor

  • 17. Mai 2018, 16:35 Uhr
Bild vergrößern: FDP wirft Seehofer Verspottung des Parlaments vor
Horst Seehofer
dts

.

Anzeige

Berlin - Die FDP hat das Vorgehen von Bundesinnenminister Horst Seehofer im BAMF-Skandal scharf kritisiert. Der Minister habe vor dem Bundestag den Skandal kleingeredet, sagte FDP-Vizefraktionschef Stephan Thomae "Zeit-Online".

Das sei der Grund dafür, dass die Liberalen nun einen Untersuchungsausschuss zu den Missständen in der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) anstrebten. "Innenminister Horst Seehofer hat uns heute Morgen in seiner Rede im Bundestag quasi dazu aufgefordert, indem er den Skandal beim BAMF kleinredete und sagte, für ihn sei ein Untersuchungsausschuss keine Bedrohung, sondern er würde ihn begrüßen", sagte Thomae. "Das ist eine Verspottung des Parlaments, die der Deutsche Bundestag nicht auf sich sitzen lassen kann." Um die für einen Untersuchungsausschuss erforderlichen Stimmen zusammenzubekommen, wolle sich die FDP mit den Grünen und der Linkspartei absprechen.

Zu einer möglichen Zustimmung der AfD zu dem Vorhaben sagte Thomae: "Ich kann die AfD ja nicht davon abhalten, unserem Anliegen zuzustimmen." Seehofer müsse die "zum Teil lasche Praxis" des BAMF bei der Bearbeitung von Asylanträgen korrigieren, sagte Thomae. "Solche Einzelfälle sind gefährlich für die Akzeptanz von Einwanderung in unserem Land." Daher dürfe Seehofer "nicht schweigen, wenn ihm solch ein Skandal bekannt wird, sondern muss sofort handeln."

Entsprechend sei eine Zielsetzung des Untersuchungsausschusses, herauszufinden, ob Seehofer im Fall der Missstände in der Bremer Außenstelle rechtzeitig reagiert habe. "Die Frage ist: Seit wann wusste Seehofer Bescheid?" Die FDP wolle sich zudem Gedanken machen, ob der Untersuchungsausschuss über den Bremer Skandal hinaus generell zur Flüchtlingskrise ermitteln solle. "Klar ist: Es gibt seit 2014 rund um die Flüchtlingsthematik viele Vorgänge in der Bundesregierung, die der parlamentarischen Untersuchung würdig sind", sagte Thomae.

ANZEIGE

Die News FDP wirft Seehofer Verspottung des Parlaments vor wurde von dts am 17.05.2018 in der Kategorie Lifestyle mit den Stichwörtern Politik, Deutschland abgelegt.

Bitte beachten Sie vor Ihrer Eingabe unbedingt unseren Datenschutzhinweis.

Weitere Meldungen

Britisches Königshaus dankt Zuschauern in Windsor und der ganzen Welt

Nach der rauschenden Hochzeit von Prinz Harry und Meghan hat sich das britische Königshaus bei den Zuschauern in aller Welt bedankt. "Danke an alle, die heute nach Windsor

Mehr
Grünen-Politikerin Roth: Fußballer sind keine "Ersatzdiplomaten"

Berlin - Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) hat die Nationalspieler Ilkay Gündogan und Mesut Özil erneut gegen Kritik an ihrem Auftritt mit dem türkischen Präsidenten

Mehr
Finanzminister Scholz findet sich "privat eher großzügig"

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), qua Amt zur Sparsamkeit angehalten, ist "privat eher großzügig", wie er der "Bild am Sonntag" sagte. "Wenn wir mit Freunden essen gehen,

Mehr

Top Meldungen

"BamS": Postbank schließt rund zehn Prozent ihrer Filialen

Die Postbank schließt laut einem Zeitungsbericht in großem Umfang Filialen. Auf einer internen Streichliste würden dazu von Albstadt in Baden-Württemberg bis Zwickau in Sachsen

Mehr
TÜV will beim BER "Betriebssicherheit" nicht bescheinigen

Berlin - Laut eines internen Statusberichts vom 16. April 2018 gibt es beim BER wieder ernste Terminrisiken. Das berichtet die "Bild am Sonntag". In der als "vertraulich"

Mehr
Deutsche-Bank-Investor fordert neue Strategie

Frankfurt/Main - Ingo Speich, Fondsmanager von Union Investment, verlangt von der Deutsche Bank-Führung eine neue Strategie: "Die Deutsche Bank braucht eine neue Strategie und

Mehr